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Ostfeld-Westfeld Update 41 vom 1. Oktober 2023 – Schwerpunkt Klagebefugnis BUND

Hallo zusammen!

Die einen genießen den Spätsommer, die anderen beklagen den wärmsten September seit annodunnemal – beide haben irgendwie recht.

Heute, während ich schreibe, ist Erntedank. Und das passt gut! Ich persönlich Danke auch der Ernte: der Ernte von vielen engagierten Menschen beim BUND, insbesondere Jochen Kramer, Mitglied im Landesvorstand BUND Hessen, und vielen engagierten Juristen/Rechtsanwälten, die sie vertreten und für unsere Umwelt kämpfen.

Am 28. September 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht über das Klagerecht von BUND & Co (die anderen Umwelt- und Naturschutzverbände) bei Zielabweichungsverfahren entschieden. Ein Erfolg für die Umwelt! Dazu sofort mehr.

Unsere Themen heute:

  • Bundesverwaltungsgericht verhandelt am 28.09.2023 erneut über Klagerecht von Umwelt- und Naturschutzverbänden bei Zielabweichungsverfahren: Erfolg!
  • Termine: Westfeld-Fest am 7.10.23 und Landtagswahl am 8.10.23
  • Blick über den Tellerrand: (WiKu 28.9.23) Kinder klagen auf Klimaschutz
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Ostfeld-Westfeld Update 40 vom 17. September 2023

Hallo zusammen!

Alle sind müde. Von den Themen Ostfeld. Und Westfeld. Und Flächennutzungsplan. Und überhaupt. Ich auch. Aber es hilft ja nichts. Die Verwaltungsmühlen mahlen langsam, aber beständig. Und am 8. Oktober sind Landtagswahlen in Hessen!

Weiter geht’s! Mit dem Ermüdungseffekt der Bürgerschaft kalkuliert der/die Politiker:in beständig – den Gefallen verweigern wir ihnen!  

Unsere Themen heute:          

  • Ideenwettbewerb Ostfeld
  • Bewegung am Airfield Erbenheim
  • Ackerfest in Mainz (AZ 6.9.23)
  • WiKu 8.9.23 Klimaspaziergang in Biebrich „mehr Bäume zur Abkühlung“
  • Erbenheimer Anzeiger 8.9.23 „Der juristische Kampf gegen das Ostfeld wird fortgesetzt“
  • Terminankündigung: WestfeldFest 2.0. am 7. Oktober 2023
  • Blick über den Tellerrand: „Darauf kann man sich nicht vorbereiten, man kann nur fliehen“

Der Ideenwettbewerb zum Ostfeld läuft. Siehe auch das letzte Update (Ostfeld Update Nr. 39 – Bündnis Stadtklima Mainz-Wiesbaden) Zwischenzeitlich gab es Gelegenheit, sich näher mit den Unterlagen zu befassen. Wer mehr wissen will: Ausschreibung: Ideenwettbewerb für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld in Wiesbaden (wettbewerbe-aktuell.de)

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Geplanter Abriss der HSK/Helios-Gebäude in „neuer Negativliste der absurdesten Gebäudeabrisse“ der Deutschen Umwelthilfe

Presse-Erklärung und Offener Brief der
BI Grüne Zukunft Freudenberg vom 23.08.2023

Deutsche Umwelthilfe (DUH) spricht in ihrer aktuellen PE vom 16.08.2023 von „Abrisswahn“ und weist auch auf den geplanten Abriss der jetzigen HSK/Helios Gebäude hin.

Die Deutsche Umwelthilfe diagnostiziert aktuell einen „Abrisswahn“ in Deutschland und belegt das mit über 200 ausgewählten Beispielen. 1 Sie fordert stattdessen ein „Abrissmoratorium, bis es eine Abrissgenehmigungspflicht inklusive Ökobilanz gibt.“

Brisanterweise wird in ihrer neuen „Negativliste der absurdesten Gebäudeabrisse (Stand Juli 2023)“ auch auf den geplanten Abriss der jetzigen HSK Helios Gebäude hingewiesen. 2

Geplanter Abriss der HSK/Helios-Gebäude in „neuer Negativliste der absurdesten Gebäudeabrisse“ der Deutschen Umwelthilfe
Negativliste der absurdesten Gebäudeabrisse, Seite 53, herausgegeben von der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
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Ostfeld-Westfeld Update 39 vom 2. August 2023

Hallo zusammen,

ich habe wieder zu lange gewartet. Es steht erneut viel zu viel Material an. Nun ja. Ich fasse mich kurz und werde nicht alles kommentieren, der eine oder andere Beitrag möge für sich sprechen.

Es liegen bewegte Tage hinter der Wiesbadener Kommunalpolitik – und auch hinter mir persönlich. Der abschließende Höhepunkt vor diesem Update war die Zuarbeit zum Schriftsatz an Herrn Rechtsanwalt Ziegler, München, der für die Grundstückseigentümer im Ostfeld und für einige Anwohner der Siedlung am Fort Biehler die Normenkontrollklage vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof vertritt. Damit fange ich dann auch an.

Unsere Themen heute:          

  • Normenkontrollklage gegen die Satzung SEM Ostfeld
  • Neues zum Ideenwettbewerb (FAZ 27.7.23)
  • Stadtverordnetenversammlung am 13. Juli 2023
  • Walhalla im Exil: Tour durch Wiesbadener Flächenfraß-Begehrlichkeiten
  • Archäologisches Depot (Anlage) – bin gespannt auf die Antworten!
  • „Vom Klima reden alle, vom Boden keiner“ (WiKu 4.7.23)
  • Blick über den Tellerrand: „Das Büro schrumpft“
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Ostfeld-Westfeld Update 38 vom 4. Juli 2023

Hallo zusammen,

es ist wahrlich nicht einfach, den Überblick über den Stand der Dinge bei den Projekten Ostfeld und Westfeld zu behalten – zumal die Diskussion durch den (zusätzlich noch) laufenden Prozess der Entstehung des  Flächennutzungsplans für Wiesbaden (FNP 2040) weitergeht.

Alles hängt mit allem zusammen. Wir schichten also ab.

Unsere Themen heute:

  • Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juli 2023 ab 16:00 Uhr im Rathaus
  • Der FNP und die Petition im Merkurist
  • Archäologisches Depot für das Ostfeld AZ 1.7.2023
  • Wachstumsgrenze längst nicht erreicht“ IZ 29.6.2023
  • Veranstaltungshinweis Walhalla im Exil Nerostraße 24,
  • Blick über den Tellerrand: 35 Todesarten durch Hitze (SPIEGEL 27/23)

Nächste Woche ist wieder Stadtverordnetenversammlung

Und dann ist, zum dritten Mal, der Antrag von CDU/FDP auf der Tagesordnung: Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt! Der Zyniker würde sage: Zeit wird’s für Akzeptanz. Der Realist sagt: das wird nichts mehr.

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Ostfeld-Westfeld Update 37 vom 23. Juni 2023

Hallo zusammen,

es ist Ende Juni – und Hochsommer-Temperaturen über 30 Grad C herrschen vor. Zeit für ein neues Update.

Die Bullets heute:

  • HitzeHotspots in Wiesbaden (WiKu 22.6.23)
  • Hitzeaktionstag (WiKu 11.6.23)
  • Raus aus der Stadt, zurück aufs Land (WiKu 5.6.23)
  • Veranstaltungshinweis BUND am 7. Juli 2023 in Mainz

Wie heißt es doch immer so treffend: wir haben kein Wissens-Problem. Wir haben ein Umsetzungs-Problem. Wie treffend diese Analyse ist, zeigt sich auch an den sog. HitzeHotspots. Auch aus dem All stellt sich das Problem nicht anders dar, als es zu Fuß schon seit Jahren zu beobachten ist: Es ist zu heiß. Zunehmend.

Die Hitzebelastungskarte im Kurier Artikel ist auch schon wieder vier Jahre alt. Beim HLNUG ist sie hier online zu finden: https://www.hlnug.de/themen/klimawandel-und-anpassung/handlungshilfen/hitzekarten#gallery80788

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Ostfeld-Westfeld Update 36 vom 5. Juni 2023

Hallo zusammen,

Und wenn du denkst es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her, so ein tröstender Spruch aus Kindertagen. Was ist passiert?

Einerseits treiben die OstfeldUnverfrorenen um Oberbürgermeister und Planungsdezernent Mende das Projekt beinhart weiter. Als Nächstes steht ein „Europäischer Ideenwettbewerb“ in Sachen Städtebau an. Kosten: eine Million Euro (zugegeben). Dazu unten mehr.

Andererseits kommt aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen die Information, dass der Gütetermin am Hessischen Verwaltungsgerichtshof hinsichtlich der Normenkontrollklagen geplatzt und vom Tisch ist. Hier aus Gründen nur eine Andeutung der Hintergründe: Güteverhandlungen machen nur Sinn, wenn alle Beteiligten dem Grunde nach bereit sind, von ihrer Position ein Stück weit abzurücken. Und das ist wohl nicht der Fall. Und dafür bin ich dankbar!

Warum: um die Satzung der Ostfeld-SEM kann es keinen guten Kompromiss geben. Es wird gebaut. Oder nicht. Und das entscheidet jetzt die höchste hessische Richterschaft. Ohne irgendwelche Interessen, sondern nach der Rechtslage. Und die ist für mich klar.

Die Themen heute:

  • Europaweiter Ideenwettbewerb“ für das Ostfeld (WiKu, 2.6.23, FAZ 2.6.23, FR 2.6.23)
  • Neue Bevölkerungsprognose für Wiesbaden
  • KoFi Ostfeld (AZ 20.5.23)
  • BKA-Haltestelle (WiKu 13.5.23)
  • Ultrafeinstaub aus Flugzeugen (Mainz&)
  • Nachruf Irmi Jungels
  • Eine persönliche Bemerkung
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Ostfeld Extrablatt Mai ’23

Hallo zusammen!

Was war da los bei der letzten Stadtverordnetenversammlung?

Die dynamischen Entwicklungen rund um das Bauprojekt Ostfeld machen es für mich ratsam, ein Extrablatt zu schreiben. Weil die tatsächlichen Entwicklungen nicht mit der veröffentlichten Meinung übereinstimmen. Weil Transparenz Informationen braucht.

Was geschah? Wir erinnern uns: In der Stadtverordnetenversammlung am 15. März 23 haben CDU und FDP einen Setzantrag gebracht mit dem Titel „Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt“.

Dieser Antrag geht zurück auf das „Positionspapier“ der CDU gemeinsam mit der FDP, dass diese anlässlich einer Pressekonferenz im März 23 vorgestellt haben.

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Ostfeld-Westfeld Update 35 vom 12. April 2023

Hallo zusammen!

Hoffentlich kommen alle Empfänger:innen dieses Updates gut erholt vom Besuch des Osterhasen! Die „Vorpremiere“ der Wiesbadener Petition WIESBADEN: GRUND ZUM LEBEN! LUFT – WASSER – NAHRUNG – WOHNEN, ist gut gelaufen!

Just im Moment, wo ich hier schreibe, haben wir die 300 Unterzeichner:innen-Grenze geknackt – durch reine Mund-zu-Mund Propaganda ohne große PR. Da geht was! Hier geht’s zur Petition.

Die Themen heute:

  • Petition Flächennutzungsplan (FNP) Wiesbaden 2040
  • Presse FNP 2040 (AZ 28.3.23)
  • Pressemitteilung Hände weg von Os/Ka 11.4.2023
  • Blick über den Tellerrand (FR 5.4.23)

Starten wir mit der Petition: Unter Führung der (nicht nur) Klima-Aktiven Tatjana Wink (manchen noch besser bekannt als geborene Lieser) ist seit Ende März 2023 eine Petition online:

Ostfeld Westfeld Update 35 vom 12. April 2023 - Petition für einen zukunftsfähigen Flächennutzungsplan FNP 2040. Wiesbaden Grund zum Leben.
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Wiesbaden schrumpft um 11.500 Einwohner bis 2050

Wiesbaden schrumpft um 11.500 Einwohner bis 2050

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” vom 11. April 2023

Hände weg von Os/Ka: „Jetzt ist es amtlich – Wiesbadener Bevölkerung geht zurück. Wiesbaden braucht das Ostfeld nicht!“

Vor Kurzem hat das Hessische Statistische Landesamt (HSL) neue Zahlen zur hessischen Bevölkerung veröffentlicht. Genauer gesagt, eine aktualisierte „Bevölkerungsvorausberechnung“.

Dieser zufolge schrumpft die Bevölkerung der Landeshauptstadt Wiesbaden von 278.950 in 2021 auf 267.461 in 2050. Das sind rund 11.500 Einwohner weniger als heute oder eine Abnahme um -4,1 % in den nächsten 30 Jahren. [1]

Wiesbaden schrumpft – aber warum?

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