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Ostfeld-Westfeld Update 35 vom 12. April 2023

Hallo zusammen!

Hoffentlich kommen alle Empfänger:innen dieses Updates gut erholt vom Besuch des Osterhasen! Die „Vorpremiere“ der Wiesbadener Petition WIESBADEN: GRUND ZUM LEBEN! LUFT – WASSER – NAHRUNG – WOHNEN, ist gut gelaufen!

Just im Moment, wo ich hier schreibe, haben wir die 300 Unterzeichner:innen-Grenze geknackt – durch reine Mund-zu-Mund Propaganda ohne große PR. Da geht was! Hier geht’s zur Petition.

Die Themen heute:

  • Petition Flächennutzungsplan (FNP) Wiesbaden 2040
  • Presse FNP 2040 (AZ 28.3.23)
  • Pressemitteilung Hände weg von Os/Ka 11.4.2023
  • Blick über den Tellerrand (FR 5.4.23)

Starten wir mit der Petition: Unter Führung der (nicht nur) Klima-Aktiven Tatjana Wink (manchen noch besser bekannt als geborene Lieser) ist seit Ende März 2023 eine Petition online:

Ostfeld Westfeld Update 35 vom 12. April 2023 - Petition für einen zukunftsfähigen Flächennutzungsplan FNP 2040. Wiesbaden Grund zum Leben.
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Wiesbaden schrumpft um 11.500 Einwohner bis 2050

Wiesbaden schrumpft um 11.500 Einwohner bis 2050

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” vom 11. April 2023

Hände weg von Os/Ka: „Jetzt ist es amtlich – Wiesbadener Bevölkerung geht zurück. Wiesbaden braucht das Ostfeld nicht!“

Vor Kurzem hat das Hessische Statistische Landesamt (HSL) neue Zahlen zur hessischen Bevölkerung veröffentlicht. Genauer gesagt, eine aktualisierte „Bevölkerungsvorausberechnung“.

Dieser zufolge schrumpft die Bevölkerung der Landeshauptstadt Wiesbaden von 278.950 in 2021 auf 267.461 in 2050. Das sind rund 11.500 Einwohner weniger als heute oder eine Abnahme um -4,1 % in den nächsten 30 Jahren. [1]

Wiesbaden schrumpft – aber warum?

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Ostfeld-Westfeld Update Nr. 34 vom 27. März 2023

Hallo zusammen!

Gerade ist das Ostfeld wieder im Fokus der Stadtpolitik. Dank der Opposition aus CDU und FDP, dazu unten mehr. Über den Flächennutzungsplan (FNP) 2040 wird deutlich weniger öffentlich gesprochen und berichtet. Für meinen Geschmack zu wenig. Woran das liegt? Hierzu siehe im Einzelnen das Update 33 und den Brennpunkt FNP Update 31. Was kann man tun? Transparenz und Teilnahme einfordern! Und dazu kommt noch was auf uns alle zu. Zum Mitmachen. Nach Ostern mehr dazu.

Unsere Dickpunkte heute:

  • Aktuelles zum Ostfeld: Podiumsdiskussion am 15. März 2023 (WiKu 17.3.23)
  • Aktuelles zum Ostfeld II: Debatte in der Stadtverordnetenversammlung am 23.3.23 (FAZ 25.3.23, WiKu 27.3.23)
  • Aktuelles zum Ostfeld III: Save the Date: Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023!
  • Mainz: Was macht der BiotechStandort? (AZ 25.3.23)
  • Blick über den Tellerrand: Bericht des Weltklimarats 2023
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Ostfeld-Westfeld Update Nr. 33 vom 15. März 2023

Hallo zusammen!

Im letzten Update vom 22. Februar d.J. war das Positionspapier von CDU und FDP „Ostfeld aber l(i)ebenswert!“ das Schwerpunktthema. Hierzu gibt es (noch) nichts wirklich Neues. Wie unter guten Demokraten üblich, wird ein Gespräch geführt werden. Die Terminfindung ist noch nicht finalisiert, wie der Diplomat sagt. Zu gegebener Zeit werde ich weiter informieren. Die daraufhin gelaufene Presse findet ihr weiter unten.

Heute sind wir in den Themen wieder breiter:

  • Flächennutzungsplan (FNP) 2040 Wiesbaden: aktueller Stand
  • Mainz: Biotech-Standort
  • Wiesbaden: Geförderte Wohnungen immer weniger
  • Umweltausschuss: Förderung von Bio-Landwirten
  • Ostfeld: Bahnanschluss
  • Standort Landespolizei Hessen

Heimlich, still und leise schreiten die Arbeiten am FNP voran. Einige aufrechte Demokrat:innen lassen nicht locker und nichts unversucht, „Transparenz bei den Vorbereitungen zum neuen FlächennutzungsplanFNP 2040“ herzustellen. Allen voran Christine Kahlen-Pappas, Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft ZUKUNFT SCHIERSTEIN und Stv. Ortsvorsteherin in Schierstein, die das Kunststück geschafft hat, den anliegenden Antrag mit dem obigen Titel vom 27. Februar 2023 von allen Fraktionen stellen und in der Sitzung des Ortsbeirates Schierstein vom 8. März 2023 beschließen zu lassen.

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Ostfeld-Westfeld Update Nr. 31 – Brennpunkt Flächennutzungsplan

Hallo zusammen,

mein letztes Update datiert zum 21. Dezember 2022. Schon ein paar Tage her. Neben der Weihnachtszeit, dem Silvestertrubel, der Sorge um unseren Hund (wir haben uns von Lisa verabschiedet) und der allgemeinen Jahreswechselfäule kam die „gefühlte Ruhe“ um die großen Bauprojekte Ostfeld und Westfeld dazu. Ist ja ruhig – warum ein Update?

Meine Antwort: weil diese Ruhe eine trügerische und falsche ist! Denn aktuell haben der Magistrat und das Stadtplanungsamt den Flächennutzungsplan in der Mache!

Und das ist mir, in Anlehnung an die großen Fernsehanstalten, einen Brennpunkt des Updates wert!

Geht das nur mir gefühlt so, oder ist dieses Thema FNP nicht seiner Bedeutung angemessen in der Öffentlichkeit präsent?

Was ist das eigentlich, ein Flächennutzungsplan?

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Ostfeld-Westfeld Update 30 vom 21. Dezember 2022

Hallo zusammen!

Es läuft die Weihnachtswoche. Eine gute Zeit, einen Blick zurück und – mit aller Vorsicht – nach vorne zu richten. Wie war 2022 aus Sicht sich kümmernder Wiesbadener Flächenschützer:innen?

Ich persönlich bin recht zufrieden. Damit keine Missverständnisse entstehen: mit der Stadtpolitik in Bezug auf Stadtentwicklung bin ich mehr als unzufrieden. In einem Satz: (zu) viele haben den Knall noch nicht gehört und verfahren nach dem Motto: Klimaschutz predigen und Hektar fressen. Gleichwohl meine ich zu registrieren, dass, ganz langsam, die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger wach werden. Es wird von immer mehr Menschen realisiert, dass die Klimakatastrophe das größte und bedrohlichste Thema sein wird. Für alle Zukunft! Auch in Wiesbaden, in Mainz, in Rhein-Main. Kurz: bei uns Zuhause.

Und die Zukunft? Ist auch nicht mehr das, was sie mal war.

Wie so viele Menschen verspüre ich eine grundlegende Unsicherheit, welche Zukunftsszenarien überhaupt einigermaßen tragfähig sind/sein könnten. Wie geht es weiter mit dem Krieg in der Ukraine, der möglichen Revolution im Iran – und schaffen wir es, unsere Welt für uns Menschlein einigermaßen lebenswert zu erhalten?

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Ostfeld Update Nr. 18 vom 24. März 2022

Hallo zusammen!

Auch wenn’s schwerfällt: erst zum Ende dieses Updates komme ich auf den Krieg in der Ukraine/Europa zu sprechen.

Die Themen heute:

  • Position Klimaschutzbeirat zum Ostfeld (Artikel FAZ und FR)
  • BUND zur Klimaanalyse-Entscheidung der Regionalversammlung
  • Westfeld
  • Über den Tellerrand: Arnold Schwarzenegger appelliert an das russische Volk

Aufmacher heute ist der Klimaschutzbeirat (KSB) Wiesbaden. Ein Gremium, für dessen Gründung ich mich persönlich stark eingesetzt habe – und das es jetzt gibt (Dez. 2018). Endlich? Leider ist meine Freude mittlerweile Frust, gar Zorn, gewichen. Denn für mich hat dieses Gremium einen Geburtsfehler, den ich so nicht gesehen habe.

Im politischen Raum, wie man das so schön nennt, kam die Forderung, nicht nur die die üblichen Verdächtigen in Sachen Klimaschutz (BUND, HGON etc.) sondern ein Spiegel der Gesellschaft wie Industrie- und Handelskammer, Kreishandwerkerschaft, Hochschule Rhein-Main, ESWE Verkehr und ESWE Versorgung und die Wiesbadener Wohnbaugesellschaft.

Okay, dachte ich, wird die gesellschaftlich Diskussion um den Klimaschutz bereits in diesem Gremium geführt. Das ist richtig, geschieht also tatsächlich, war aber ein Denkfehler. Es geht um den Klimaschutz, nicht um die Klimaabwägung im Sinne von was gerade noch so tolerabel geht, zumindest scheinbar.

Ich zitiere von der Wiesbadener Homepage zum KSB: 

„Aufgabe des Beirates ist es, die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes zu begleiten und die städtische Verwaltung und Organe in grundsätzlichen Fragen, die für den Klimaschutz von Bedeutung sind, zu beraten.“

https://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/umwelt/luft-klima/klimaschutzbeirat.php
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Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen -Positionspapier HGON AK WI-RTK

Dieser Beitrag wurde verfasst vom AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON) und kann hier als .pdf herunter geladen werden.


Wiesbaden, 17.11.2017

HGON Arbeitskreis Wiesbaden Rheingau Taunus,
Vorsitzender Ingo Hausch

Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen Infotag der SEG am 17.11.2017

Positionspapier des HGON Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis

Die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz e. V. ist ein gesetzlich anerkannter Naturschutzverband. Zweck der HGON ist die Erforschung der Lebensweisen und –bedingungen von freilebenden Vögeln, aber auch von anderen Tieren sowie von Pflanzen in Hessen auf wissenschaftlicher Grundlage. In gemeinnütziger Weise betreibt die HGON gleichzeitig den umfassenden Schutz der Lebensräume freilebender Tier- und Pflanzengesellschaften. Schwerpunkte der Arbeit des HGON-Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus bilden feldornithologische Erfassungen, vogelkundliche Führungen und Vorträge, die Herausgabe eines Ornithologischen Jahrbuches, Biotoppflegemaßnahmen sowie die Mitarbeit in den Naturschutzbeiräten beider Kreise. Bei gesetzgeberischen Verfahren und öffentlichen Vorhaben beteiligt sich der HGON-AK regelmäßig mit teils umfangreichen Stellungnahmen zu naturschutzrelevanten Punkten.

Zu der von der Landeshauptstadt Wiesbaden geplanten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Ostfeld/ Kalkofen“ wurde der HGON-AK von Seiten der Projektleitung angesprochen, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Auf der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 17.11.2017 präsentiert der AK in der Themeninsel Naturschutz seine Kenntnisse zu dem Plangebiet. Diese Präsentation stellt einen eigenständigen Beitrag dar und wurde nicht vorab mit anderen Projektbeteiligten/Verbänden abgestimmt.

Inhaltlich wird auf folgende Punkte eingegangen:

  • Ergebnisse der avifaunistischen Erfassungen im Plangebiet, speziell im Steinbruch Kalkofen und im Bereich des Cyperusparks
  • Darstellung des aktuellen raumplanerischen Status im Plangebiet
  • Ausweisung der für den Arten- und Naturschutz besonders wertvollen Bereiche im Plangebiet
  • Forderungen an das Projekt aus naturschutzfachlicher Sicht

Dieser Beitrag ist ein erster Ansatz, der im Verlaufe des Planungsprozesses und nach Vorliegen aktuell noch ausstehender Informationen bei Bedarf weiter konkretisiert wird.

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Regionalplan Südhessen / Flächennutzungsplan

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan zum Ostfeld

Grundlage der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, B-Pläne)
Der Regionalplan Südhessen 2010 dient der Steuerung der räumlichen Entwicklung der Planungsregion Südhessen. Er enthält die räumlichen Ordnungs- und Entwicklungsvorstellungen für die Region bis zum Jahr 2020. Als Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind diese von allen öffentlichen Stellen bei ihren
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten bzw. zu berücksichtigen. Gegenüber der Bauleitplanung der Gemeinden begründen die Ziele eine Anpassungspflicht.
Der Regionalplan Südhessen 2000 steckt den Rahmen für regional bedeutsame Siedlungs- und Gewerbeflächen, Verkehrs- und andere Infrastrukturprojekte, Abbauvorhaben sowie für den Schutz von Freiflächen und Wald. Mit der Sicherung von Flächen, Trassen und Standorten für die verschiedenen Raumnutzungen schafft der Regionalplan die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für raumbedeutsame Vorhaben und Investitionen sowie für die nachhaltige Sicherung der natürlichen Ressourcen in der Region. (Regierungspräsidium Darmstadt – Erläuterung zum RP-Südhessen)

Regionalplan-Südhessen-2010-Regionaler-FNP-zum Ostfeld
Regionalplan Südhessen 2010 zu „Ostfeld/Kalkofen“
Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW), Landesplanung, Regionalplan Südhessen 2010, Teilkarte 1

Das gesamte Gebiet „Ostfeld/Kalkofen“ ist in der Karte zum Regionalplan Südhessen 2010 violett schraffiert (siehe Legende: 4.7). Es wird also als „Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen“ klassifiziert. Ein Teil des Ostfelds ist darüber hinaus als „Vorranggebiet regionaler Grünzug“ gekennzeichnet (4.3)

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