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Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral?

Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral?

Der nachstehende Kommentar von Areeg Mulhi erschien als Leserbrief im Wiesbadener Kurier vom 6. April 2022. Was Areeg hier am Beispiel Ostfeld beschreibt, ist symptomatisch für viele Projekte der Wiesbadener Stadtentwicklung. Flächenfraß und Zerstörung von Naturflächen werden mit dem Narrativ vom „klimaneutralen Bauvorhaben“ von den vermeintlichen Profiteuren schöngeredet.

Es gilt zu erinnern: Von Neubauten kann keine Klimaneutralität ausgehen. Von der Trockenlegung der natürlichen Wasserader, die einige Biotope vor Ort – u.a. den Cyperus Naturpark – versorgt, der Zerstörung von 90h intaktem naturnahem Klimafunktionsgebiet, der erwirkten Umtragung von „Flächen für Naturschutz und Landwirtschaft“ in Bauland (1999 wegen Klimaaspekten durch den Magistrat gegen damalige Baupläne ehemals als solches extra beschlossen und nun aufgelöst), von der Zwangsenteignung der Landwirt*innen samt folgenden Insolvenzen etwa für den letzten Milchbauern, ist keine Rede.

Von Neubauten kann keine Klimaneutralität ausgehen.

Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral? Das Ostfeld soll nun gar ein Klimaretter sein. Die Klimprax-Studie beweist das Gegenteil.

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Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” vom 30. März 2022

Hände weg von Os/Ka: Positionspapier des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld blendet Realitäten aus.

„Es gibt kein richtiges Leben im Falschen“

Theodor W. Adorno

„Glaubt der Klimaschutzbeirat (KSB) wirklich, den Wiesbadener*innen weismachen zu können, dass man mit massiven CO2-Emissionen Treibhausgase einsparen könne?“ fragt Philipp Pfefferkorn, Sprecher der Aktionsgemeinschaft „Hände weg von Os/Ka“, irritiert.

„Der Ansatz ist ja richtig, bei künftigen Bautätigkeiten in Wiesbaden, Klimaneutralität als oberste Prämisse festzuschreiben. Aber deshalb ein 70 ha großes Neubaugebiet befürworten, das nicht benötigt wird? Einfach unseriös! Die enormen CO2-Emissionen durch eine Bautätigkeit am Ostfeld lassen sich nie und nimmer kompensieren. Und rechtfertigen gleich dreimal nicht.“

Anfang März hat der Wiesbadener Klimaschutzbeirat (KSB) ein Positionspapier zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld beschlossen. [1] Hierin heißt es „der Klimaschutzbeirat (KSB) unterstreicht die Notwendigkeit, das Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen klimaneutral zu gestalten“.

Diese Satz ist selbstentlarvend. Denn die Frage ob Wiesbaden die SEM Ostfeld braucht, wird schlicht nicht beantwortet, nicht mal gestellt.

„Und wird ein fauler Kompromiss noch so schön verpackt – irgendwann fängt er an zu stinken.“

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BUND Hessen: „Keine Bebauung stadtklimatisch bedeutender Flächen“

Der BUND Hessen kritisiert in einer Pressemitteilung den Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom 04.03.2022. Der BUND fordert, dass Flächen, die nach der Klimaanalyse des Landes für die Kaltluftentwicklung wichtig sind, nicht bebaut werden dürfen. Insbesondere für das Ostfeld und die angrenzenden Stadtteile bis hin nach Mainz hat dieser Punkt erhebliche Bedeutung.

„Wer Kaltluftschneisen bebaut, der spielt mit der Gesundheit der Bevölkerung!“

Jörg Nitsch, Landesvorsitzender des BUND Hessen

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Hier gehts zur vollständigen Pressemitteilung des BUND Hessen vom 11.03.2022.

Außerdem verweist der BUND Hessen auf die

Westfeld hat unverzichtbare Bedeutung für Wiesbadener Stadtklima

Westfeld hat unverzichtbare Bedeutung für Wiesbadener Stadtklima

Bündnis Stadtklima fordert breite gesellschaftliche Diskussion darüber, ob das Westfeld“ überhaupt für irgendein Bauvorhaben geeignet ist.


Die geplante Bebauung der 125 ha großen „Perspektivfläche West“ – quasi die westliche, kleine Schwester des Ostfelds – nimmt in den Planungen der Stadt Gestalt an. Auch wenn Oberbürgermeister Mende beteuert, dass Projekt sei in „einer sehr frühen Phase“: Fakt ist, dass es bereits seit Jahren Überlegungen gibt, 3.000 Wohnungen und Gewerbe dort zu bauen. Außerdem wurde nun bekannt, dass das Land bereits seit einigen Monaten im Austausch mit der Stadt ist, um im Süden des Areals mehrere Einrichtungen der Landespolizei zu konzentrieren. 

Westfeld ist nicht für Bebauung geeignet

Es ist darum höchste Zeit, eine breite gesellschaftliche Diskussion anzustoßen, ob das „Westfeld“ überhaupt für irgendein Bauvorhaben geeignet ist. Nach allen öffentlich zugänglichen Informationen ist das in diesem Gebiet, das vor allem für Gartenbau, Landwirtschaft und von Kleingärtnern genutzt wird, keineswegs der Fall!

Denn die Versiegelungspläne der Stadt widersprechen grundlegend der Funktion, die das noch unbebaute „Westfeld“ für die direkt angrenzenden Stadtteile hat. Das Umweltamt der Stadt Wiesbaden bezeichnet das Gebiet in seinen Klimakarten[1] als Kalt- und Frischluftentstehungsgebiet. Es sieht für weite Teile des Gebiets „grundsätzlich keine Eignung zur baulichen Nutzung“. Der Grund ist die große Bedeutung für die Abkühlung und Belüftung der umliegenden Bereiche – also ganz konkret der Wohnbebauung im angrenzenden Dotzheim und Schierstein. 

„Gefahr der Verknüpfung von Überwärmungsgebieten“

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Fakten zum Westfeld

Die Initiative Zukunft Schierstein hat zum Wiesbadener „Westfeld“ viele nützliche Informationen zusammengestellt.

Westfeld
Orange schraffiert: „Perspektivfläche West“ oder auch einfach Westfeld im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Wisek 2030+), Seite 98. Quelle: Stadtplanungsamt Wiesbaden.

Hierum geht es:

  • 125 ha Fläche zwischen Schierstein, Dotzheim und dem Freudenberg/Sauerland
  • derzeit genutzt für Gartenbau, Landwirtschaft und Kleingärten

Pläne der Stadt Wiesbaden:

  • Neubau von 3.000 Wohnungen auf der grünen Wiese
  • 60 bis 100 Wohneinheiten / Hektar
  • Zentralisierung von Einrichtungen der Hessischen Landespolizei

Im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ (Wisek 2030+) wird das Gebiet noch Perspektivfläche West genannt

Warum wäre eine Bebauung problematisch?

  • enorme Flächenversiegelung
  • wichtige Bedeutung für das Stadtklima: Die Funktion der Frisch und Kaltluftversorgung (→ Fachgutachten → Stadtklima) ginge verloren. So heißt es in der Klimabewertung des Umweltamts z.B.:
    • „Kategorie: Vorrangzone
      Große Bedeutung für die Abkühlung und Belüftung, hohe Empfindlichkeit.
      Planungshinweis: Umnutzungen nur in Ausnahmefällen unter strengsten Auflagen“ oder aber
    • „Kategorie: Schutzzone
      Größte Bedeutung für die Abkühlung und Belüftung, hohe Empfindlichkeit.
      Planungshinweis: Sicherung der Klimafunktionen, grundsätzlich keine Eignung zur baulichen Nutzung
  • vernichten von wertvollen Ackerflächen auf denen regionalen Lebensmittel angebaut werden

Noch ist nichts beschlossen, aber die Debatte ist eröffnet. Wir halten Sie auf dem Laufenden!

Offener Brief: Klimaanalysen beim Regionalplan berücksichtigen

Mit diesem offenen Brief wendet sich das Bündnis-Stadtklima
an die Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen


Wiesbaden/Mainz, 28. Februar 2022

An den Vorsitzenden
und die Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen

Klimaanalysen beim Regionalplan berücksichtigen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Kraft,
sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung,

am kommenden Freitag, den 4. März 2022, steht u.a. der anliegende Antrag der „Großen Koalition“ von CDU und SPD zur Abstimmung. Unter Beschlusspunkt 3 heißt es dort:

„3. Im aktuellen RPS/RegFNP dargestellte Siedlungsflächen und solche, für die Änderungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurden, sind unabhängig von der Bewertung der Flächen in der ‚landesweiten Klimaanalyse Hessen‘ in den Entwurf des Regionalplans zu übernehmen.“

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD in der Regionalversammlung Südhessen vom 16.02.2022

Wir sind entsetzt und zutiefst durch das Ansinnen dieses Antrags beunruhigt.

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Stellvertretender Vorsitzender des Klimaschutzbeirats positioniert sich als Klima-Sprecher des BUND Wiesbaden klar gegen Beschlussfassung zur Ostfeld-Bebauung

Stellvertretender Vorsitzender des Klimaschutzbeirats positioniert sich als Klima-Sprecher des BUND Wiesbaden klar gegen Beschlussfassung zur Ostfeld-Bebauung

Pressemitteilung, Bündnis Stadtklima vom 11. Januar 2022

In einem Radio-Interview spricht Dirk Vielmeyer, der in der Wiesbadener Stadtgesellschaft als Klimaschützer anerkannt ist, Klartext zum Ostfeld: Wichtige Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung aber auch der Trinkwasserversorgung, der verkehrlichen Belastungen und des Lärms durch den Militärflughafen hätten geklärt werden müssen, bevor man in die intensivere Beschlussfassung und Planung zum Ostfeld eingestiegen ist.

Im Interview auf Radio Rheinwelle am 17. Dezember 2021 vertritt Dirk Vielmeyer als „sachkundiger Gesprächspartner von Seiten des Kreisverbandes des BUND“ eine kritische Position zum Ostfeld. Darüber hinaus ist Vielmeyer aber auch „ProKlima Wiesbaden“-Botschafter, Co-Gründer des Regionalbündnisses Energiewende, Mitglied der Wiesbadener Klimaschutzagentur, Co-Gründer des Bündnisses Verkehrswende Wiesbaden, Gründer des Wiesbadener Ernährungsrats und nicht zuletzt ehemaliger Vorsitzender und nun stellvertretender Vorsitzender des Wiesbadener Klimaschutzbeirats.

Der Wiesbadener Klimaschutzbeirat ist das von der Stadt Wiesbaden eingesetzte Gremium, dessen Stellungnahme zum Ostfeld noch aussteht und das in seiner letzten Sitzung erneut die entscheidende Grundsatzfrage umgangen hat, ob das Ostfeld unter Aspekten des Klimaschutzes überhaupt gebaut werden darf. Auch Vielmeyer ließ sich hierzu – anders als seine Kollegen, die den BUND im Klimaschutzbeirat vertreten, – in der Sitzung des Klimaschutzbeirats am 2. Dezember nicht ein.

Nun aber spart er nicht mit Kritik daran, dass im Ostfeld „besonders hochwertige – also sehr fruchtbare – Böden“ bebaut werden sollen.

„Es geht hier ganz klar lokale Landwirtschaft verloren und das ist natürlich ein Bereich, den wir erweitern müssen. Wir brauchen mehr lokale Nahrungsmittelerzeugung. Im Moment legen unsere Lebensmittel ja nicht selten tausende von Kilometern zurück. Im Sinne von Klimaschutz und Zukunftsfähigkeit wollen wir die lokale Landwirtschaft erhöhen und nicht verringern.“

Dirk Vielmeyer im Interview auf Radio Rheinwelle am 17. Dezember 2021
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Bitte kein Ostfeld 21

Bitte kein Ostfeld 21

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” zu den dramatisch gestiegenen Kosten der SEM Ostfeld vom 3. Dezember 2021

Hände weg von Os/Ka: Zeit für die Reißleine – Defizit beim Ostfeld steigt um 57%
in nur einem Jahr!

Alarmiert, aber leider nicht überrascht“ zeigt sich Philipp Pfefferkorn von der Aktionsgemeinschaft Hände weg von Os/Ka, über die Meldung, dass die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) „Ostfeld“ teurer wird als gedacht. Das zu erwartende Defizit für die Trabantenstadt hat sich, innerhalb nur eines Jahres, von -72 Mio. auf -113,5 Mio. Euro erhöht.

Die Berliner haben ihren Flughafen, die Hamburger ihre Elbphilharmonie und die Stuttgarter ihr Stuttgart 21. Diese Großprojekte zeigen für das Ostfeld, wo die Reise hingeht. Nichts desto trotz hält die Wiesbadener Stadtpolitik gleichgültig an dem Vorhaben fest. Mit dem Resultat: Alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener sollen die fragwürdige SEM „Ostfeld“ ab jetzt mit 113 Mio. statt ‚nur‘ 72 Mio. Euro subventionieren. Und auch das wird nicht reichen.

Begründet wird das Minus mit steigenden „Finanzierungskosten“ [1] und das in einer Zeit, in der Zinsen für Kredite extrem niedrig sind.[2] Besonders überzeugend erscheint das nicht.

In der aktuellen Sitzungsvorlage 21-V-61-0042 [3] aus dem November 2021 heißt es:

„Seit Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (STVV) vom 17. September 2020 haben sich einige Rahmenbedingungen konkretisiert, die Auswirkungen auf die Kosten- und Finanzierung haben. Hierzu zählen einerseits die Maßgaben aus dem Zielabweichungsbescheid der Regionalversammlung Südhessen und andererseits die fünf Themenfelder für mehr Nachhaltigkeit aus dem Beschluss Nr. 0294 der STW vom 17. September 2020“

„Erfreulich ist, dass die Politik nun erstmals aktualisierte Zahlen auf den Tisch legt. Alarmierend ist deren Inhalt: Zusätzliche 41,5 Mio. Euro Miese. Und das in nur einem Jahr – eine Steigerung um 57%. Und zwei Jahre länger soll es auch noch dauern.“ Da drängt sich schon die Frage auf: „Ist das Projekt Ostfeld schon im September 2020 – oder gar von Anfang an – schöngerechnet und schöngeredet worden?“

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BKA nach Rüsselsheim: Stadtpolitik muss in der Klimakrise regional denken

Pressemitteilung, Bündnis Stadtklima vom 11. November 2021

Das Bündnis Stadtklima unterstützt den Vorstoß des Rüsselsheimer Stadtparlaments, das Bundeskriminalamt (BKA) auf den freiwerdenden „Opel-Flächen“ anzusiedeln. Diese Lösung würde die Zerstörung eines bedeutenden Landschaftsschutzgebiets mit wichtiger Klimafunktion für Wiesbaden und Mainz aufhalten.

Denn das sogenannte „Ostfeld“ wird mit der Option Rüsselsheim überflüssig. Für das BKA bietet Rüsselsheim geeigneten Platz für eine nahegelegene, zeitnahe und umweltverträgliche bauliche Weiterentwicklung. Hinzu kommt, dass die Flächen in Rüsselsheim bereits an den regionalen Nahverkehr angebunden und aus Wiesbaden in nur zwanzig Minuten mit der S-Bahn erreichbar sind. Mit einem BKA in Rüsselsheim ließen sich schwerwiegende Eingriffe in Umwelt und Natur vermeiden und Arbeitsplätze in der Region erhalten. In Wiesbaden selbst könnten die jetzigen BKA-Flächen für sozialen Wohnungsbau genutzt werden bzw. hochwertiges Gewerbe auf schon versiegeltem Boden einen Platz finden.

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„Es wird heiß am Rhein“

Es wird heiß am Rhein

– das wissen auch die Städte Mainz und Wiesbaden. Trotzdem bereiten sie sich und uns nicht auf das vor, was auf uns alle zukommt:

Eine signifikante Zunahme

  • der Sommertage,
  • heißen Tage und
  • Tropennächte.

Die Erwärmung wird im Rheintal besonders stark ausfallen. Je dichter bebaut, umso krasser. Die Versiegelung steigert nicht nur die Risiken der Hitze, sondern kann auch zu dramatischen Folgen bei Starkregen und Hochwasser führen.

Wir müssen handeln! Die nächsten zehn Jahre sind die entscheidenden, um unsere Städte auf die Folgen der Klimakrise vorzubereiten.

Mehr Infos, Zeit für Gespräche, Live-Musik und

Plätze zum Verweilen beim

Picknick zur Blauen Stunde
Samstag, 11. September 2021, von 17 bis 21 Uhr,
am Schiersteiner Osthafen

zu dem wir Euch herzlich einladen.

Wir sehen uns!
Euer Bündnis Stadtklima

 

Es wird heiß am Rhein - 11.09.2021 Schierstein Osthafen 1

Es wird heiß am Rhein - 11.09.2021 Schierstein Osthafen 1