"> Kaltluftentstehung – Bündnis Stadtklima
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Bündnis Stadtklima fordert neue Spielregeln für Gutachtenvergaben

Wiesbaden/Mainz, 3. November 2020

Vorhabenträger wie die SEG sollten keine Umwelt -/Klimagutachten in Auftrag geben dürfen – Unbewusste Ausrichtung an Interessen des Vorhabenträgers führt unter Umständen zu fragwürdigen Ergebnissen

„Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie teilt die Ansicht, dass Gutachten zu kurz griffen, die Kaltluftströme aus dem Taunus in Richtung Rheintal ausblendeten. Gemeint ist damit eine Ausarbeitung des Büros GeoNET, mit dem die Stadt die Klimafolgen abschätzt.“ Kurz, knapp und sachlich fassen diese Sätze in einem Beitrag zum Ostfeld im Wiesbadener Kurier vom 3. November 2020 das Ergebnis eines HLNUG-Schreibens zusammen.

Bei näherer Betrachtung kommen diese Sätze einem K.O.-Schlag nicht nur für das genannte GeoNET- Gutachten zum Ostfeld gleich. Die Feststellung des HLNUG stellt gleichzeitig auch die gesamte Praxis der Gutachtenvergabe in Wiesbaden in Frage. Denn, wie kann es zu solchen gutachterlichen Diskrepanzen kommen, die dazu führen, dass immerhin eine hessische Landesbehörde so klare Worte findet und das Fehlen „wichtiger Eingangsgrößen“ bemängelt, wenn GeoNET „Kaltluftentstehungsgebiete aus den nördlichen Teilen Wiesbadens und dessen Umland“ nicht berücksichtigt.

Stellungnahme_HLNUG_Bündnis_Seite_1
Stellungnahme HLNUG vom 28.09.2020, Seite 1
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Stadtpolitik muss liefern – Keine Stadtentwicklung ohne Klimaanpassung

Klimprax will Kommunen ganz klar bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützen. Für Mainz und Wiesbaden als Modellkommunen liegen alle Ergebnisse schon auf dem Tisch. Nur nutzen müssen sie die Städte selbst. Bildquelle: Handlungsleitfaden zur kommunalen Klimaanpassung in Hessen

Auf Klimaveränderungen mit einer angepassten Stadtplanung reagieren, statt Erkenntnisse des Deutschen Wetterdienstes und des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) kleinzureden, das fordert das Bündnis Stadtklima von der Stadt Wiesbaden. Doch die scheint andere Prioritäten zu setzen und blendet das Thema Klimaanpassung bislang weitestgehend aus.

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Ostfeld/Kalkofen: GeoNet-Gutachten ist für Mainz offenbar kein „sachverständiger Nachweis“

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Pressemitteilung zum GeoNet-Gutachen und Mainz vom 24.09.2020 als .pdf


Wiesbaden/Mainz, 24. September 2020

Stadt Mainz wartet noch immer auf Nachweis zur Unbedenklichkeit für lokales Klima – Wiesbadener Stadtpolitiker ignorieren nachhaltig die Fakten der unabhängigen KlimPrax-Studie

Warum versteht Mainz, was Wiesbaden offensichtlich nicht verstehen will – fragt sich das Bündnis Stadtklima angesichts des sehr unterschiedlichen Umgangs der beiden Städte mit dem Thema Ostfeld. Mainzer Stadtpolitiker und offenbar selbst der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling nehmen eine kritische Sicht auf die Planungen zum neuen Wiesbadener Stadtteil Ostfeld/Kalkofen ein. Auf der Wiesbadener Seite des Rheins wird Kritik am Projekt dagegen systematisch vom Tisch gewischt. Es scheint, als werde der Verstand durch politisches Kalkül ausgeschaltet. In diesem „Dilemma“ stecken die Mainzer Politiker zugegebenermaßen nicht, denn sie haben nichts von der Bebauung des Ostfelds – außer schlechter Luft.

Schwerste Bedenken haben unter anderem die beiden grünen Ortsvorsteher Dr. Brian Huck (Altstadt) und Christoph Hand (Neustadt) zum Ostfeld vorgebracht: Die Frischluftzufuhr von Kastel ist über den Rhein hinweg für die Mainzer Alt- und Neustadt von Bedeutung. Durch die Bebauung des sogenannten „Ostfeldes“ ist sie bedroht, beklagen die beiden Mainzer Ortsvorsteher unter Verweis auf die klimatologischen Untersuchungen der unabhängigen KlimPrax-Studie für Mainz und Wiesbaden. „Die Stadt Mainz hat daher den Nachweis erbeten, dass diese Kaltluftströmungen durch die Neubebauung um nicht mehr als 10% verringert werden. Dieser Nachweis bleibt noch aus.“

Das bestätigte auch der Mainzer Oberbürgermeister Ebling auf eine Anfrage der ÖDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat am 23. September:

„Die von der Stadt Mainz angeforderten Nachweise [dass keine erhebliche Beeinträchtigung des lokalen Klimas zu erwarten ist, Anm. Bündnis Stadtklima] liegen nicht vor.“

Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz in seiner Antwort vom 18.09.2020 auf die ÖDP-Anfrage “Klimarelevante Auswirkungen des Wiesbadener Stadtentwicklungsprojektes Ostfeld/Kalkofen für Mainz”
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Ostfeld/Kalkofen: GeoNet-Gutachten ist für Mainz offenbar kein „sachverständiger Nachweis“

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Pressemitteilung zum GeoNet-Gutachen und Mainz vom 24.09.2020 als .pdf


Wiesbaden/Mainz, 24. September 2020

Stadt Mainz wartet noch immer auf Nachweis zur Unbedenklichkeit für lokales Klima – Wiesbadener Stadtpolitiker ignorieren nachhaltig die Fakten der unabhängigen KlimPrax-Studie

Warum versteht Mainz, was Wiesbaden offensichtlich nicht verstehen will – fragt sich das Bündnis Stadtklima angesichts des sehr unterschiedlichen Umgangs der beiden Städte mit dem Thema Ostfeld. Mainzer Stadtpolitiker und offenbar selbst der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling nehmen eine kritische Sicht auf die Planungen zum neuen Wiesbadener Stadtteil Ostfeld/Kalkofen ein. Auf der Wiesbadener Seite des Rheins wird Kritik am Projekt dagegen systematisch vom Tisch gewischt. Es scheint, als werde der Verstand durch politisches Kalkül ausgeschaltet. In diesem „Dilemma“ stecken die Mainzer Politiker zugegebenermaßen nicht, denn sie haben nichts von der Bebauung des Ostfelds – außer schlechter Luft.

Schwerste Bedenken haben unter anderem die beiden grünen Ortsvorsteher Dr. Brian Huck (Altstadt) und Christoph Hand (Neustadt) zum Ostfeld vorgebracht: Die Frischluftzufuhr von Kastel ist über den Rhein hinweg für die Mainzer Alt- und Neustadt von Bedeutung. Durch die Bebauung des sogenannten „Ostfeldes“ ist sie bedroht, beklagen die beiden Mainzer Ortsvorsteher unter Verweis auf die klimatologischen Untersuchungen der unabhängigen KlimPrax-Studie für Mainz und Wiesbaden. „Die Stadt Mainz hat daher den Nachweis erbeten, dass diese Kaltluftströmungen durch die Neubebauung um nicht mehr als 10% verringert werden. Dieser Nachweis bleibt noch aus.“

Das bestätigte auch der Mainzer Oberbürgermeister Ebling auf eine Anfrage der ÖDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat am 23. September:

„Die von der Stadt Mainz angeforderten Nachweise [dass keine erhebliche Beeinträchtigung des lokalen Klimas zu erwarten ist, Anm. Bündnis Stadtklima] liegen nicht vor.“

Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz in seiner Antwort vom 18.09.2020 auf die ÖDP-Anfrage “Klimarelevante Auswirkungen des Wiesbadener Stadtentwicklungsprojektes Ostfeld/Kalkofen für Mainz”
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Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen -Positionspapier HGON AK WI-RTK

Dieser Beitrag wurde verfasst vom AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON) und kann hier als .pdf herunter geladen werden.


Wiesbaden, 17.11.2017

HGON Arbeitskreis Wiesbaden Rheingau Taunus,
Vorsitzender Ingo Hausch

Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen Infotag der SEG am 17.11.2017

Positionspapier des HGON Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis

Die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz e. V. ist ein gesetzlich anerkannter Naturschutzverband. Zweck der HGON ist die Erforschung der Lebensweisen und –bedingungen von freilebenden Vögeln, aber auch von anderen Tieren sowie von Pflanzen in Hessen auf wissenschaftlicher Grundlage. In gemeinnütziger Weise betreibt die HGON gleichzeitig den umfassenden Schutz der Lebensräume freilebender Tier- und Pflanzengesellschaften. Schwerpunkte der Arbeit des HGON-Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus bilden feldornithologische Erfassungen, vogelkundliche Führungen und Vorträge, die Herausgabe eines Ornithologischen Jahrbuches, Biotoppflegemaßnahmen sowie die Mitarbeit in den Naturschutzbeiräten beider Kreise. Bei gesetzgeberischen Verfahren und öffentlichen Vorhaben beteiligt sich der HGON-AK regelmäßig mit teils umfangreichen Stellungnahmen zu naturschutzrelevanten Punkten.

Zu der von der Landeshauptstadt Wiesbaden geplanten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Ostfeld/ Kalkofen“ wurde der HGON-AK von Seiten der Projektleitung angesprochen, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Auf der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 17.11.2017 präsentiert der AK in der Themeninsel Naturschutz seine Kenntnisse zu dem Plangebiet. Diese Präsentation stellt einen eigenständigen Beitrag dar und wurde nicht vorab mit anderen Projektbeteiligten/Verbänden abgestimmt.

Inhaltlich wird auf folgende Punkte eingegangen:

  • Ergebnisse der avifaunistischen Erfassungen im Plangebiet, speziell im Steinbruch Kalkofen und im Bereich des Cyperusparks
  • Darstellung des aktuellen raumplanerischen Status im Plangebiet
  • Ausweisung der für den Arten- und Naturschutz besonders wertvollen Bereiche im Plangebiet
  • Forderungen an das Projekt aus naturschutzfachlicher Sicht

Dieser Beitrag ist ein erster Ansatz, der im Verlaufe des Planungsprozesses und nach Vorliegen aktuell noch ausstehender Informationen bei Bedarf weiter konkretisiert wird.

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Offener Brief zu den Ergebnissen der KLIMPRAX-Studie

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Offener Brief zur Umsetzung/Nutzung der Ergebnisse der KLIMPRAX-Studie auf kommunaler Ebene vom 14.09.2020 als .pdf


Mit diesem offenen Brief wendet sich das Bündnis-Stadtklima an die Hessische Umweltministerin Frau Hinz, den Präsidenten des HLNUG Herrn Prof. Dr. Schmid sowie den Wiesbadener Oberbürgermeister Herrn Mende, die Stadtverordneten, den Umweltausschuss und den Geschäftsführer der SEG Herrn Stöcklin:

Wiesbaden/Mainz, 14. September 2020

An
Frau Ministerin Priska Hinz
Hessisches Ministerium für Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Herrn
Prof. Dr. Thomas Schmid
Hessisches Landesamt für Naturschutz Umwelt und Geologie

Nachrichtlich an:
Herrn Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, Stadtverordnete Wiesbaden, Umweltausschuss Stadt Wiesbaden, Geschäftsführer der SEG, Herrn Roland Stöcklin

Offener Brief zur Umsetzung/Nutzung der Ergebnisse der KLIMPRAX-Studie auf kommunaler Ebene

Sehr geehrte Frau Ministerin Hinz, sehr geehrter Herr Professor Schmid,

wir, das Bündnis Stadtklima, danken Ihnen für die KLIMPRAX-Studie, die uns zeigt, wie wichtig die Klimaanpassung vor allem in Städten ist. Wir beginnen also mit der guten Nachricht.

Es gibt Menschen, die waren im August 2019 bei der Vorstellung der KLIMPRAX-Studie dabei, haben daraus gelesen und die Ergebnisse betrachtet. Wir haben sie verstanden!

Eine Aussage von Ihnen, Frau Ministerin Hinz, bei besagter Veranstaltung 2019

„Im Vergleich zu dem, was zu erwarten ist, war der Hitzesommer 2003, in dem es in Westeuropa Tote [70.000, Anm. Bündnis Stadtklima] gegeben hat, noch ein kühler Sommer.”

Vorstellung der KLIMPRAX-Studie, zitiert nach Wiesbadener Kurier vom 30.08.2019
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Offener Brief zu den Ergebnissen der KLIMPRAX-Studie

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Offener Brief zur Umsetzung/Nutzung der Ergebnisse der KLIMPRAX-Studie auf kommunaler Ebene vom 14.09.2020 als .pdf


Mit diesem offenen Brief wendet sich das Bündnis-Stadtklima an die Hessische Umweltministerin Frau Hinz, den Präsidenten des HLNUG Herrn Prof. Dr. Schmid sowie den Wiesbadener Oberbürgermeister Herrn Mende, die Stadtverordneten, den Umweltausschuss und den Geschäftsführer der SEG Herrn Stöcklin:

Wiesbaden/Mainz, 14. September 2020

An
Frau Ministerin Priska Hinz
Hessisches Ministerium für Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Herrn
Prof. Dr. Thomas Schmid
Hessisches Landesamt für Naturschutz Umwelt und Geologie

Nachrichtlich an:
Herrn Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, Stadtverordnete Wiesbaden, Umweltausschuss Stadt Wiesbaden, Geschäftsführer der SEG, Herrn Roland Stöcklin

Offener Brief zur Umsetzung/Nutzung der Ergebnisse der KLIMPRAX-Studie auf kommunaler Ebene

Sehr geehrte Frau Ministerin Hinz, sehr geehrter Herr Professor Schmid,

wir, das Bündnis Stadtklima, danken Ihnen für die KLIMPRAX-Studie, die uns zeigt, wie wichtig die Klimaanpassung vor allem in Städten ist. Wir beginnen also mit der guten Nachricht.

Es gibt Menschen, die waren im August 2019 bei der Vorstellung der KLIMPRAX-Studie dabei, haben daraus gelesen und die Ergebnisse betrachtet. Wir haben sie verstanden!

Eine Aussage von Ihnen, Frau Ministerin Hinz, bei besagter Veranstaltung 2019

„Im Vergleich zu dem, was zu erwarten ist, war der Hitzesommer 2003, in dem es in Westeuropa Tote [70.000, Anm. Bündnis Stadtklima] gegeben hat, noch ein kühler Sommer.”

Vorstellung der KLIMPRAX-Studie, zitiert nach Wiesbadener Kurier vom 30.08.2019
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Vorrangflächen Stadtklima

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Vorrangflächenkarte

… ein intaktes Stadtklima [ist] für Wiesbaden besonders wichtig, da die bioklimatische Wärmebelastung bereits sehr hoch ist und austauscharme Wetterlagen häufig vorkommen. Erschwerend kommt hinzu, dass Wiesbaden in einem windschwachen Gebiet und in Kessellage der Wiesbadener Bucht liegt. Die großen Kaltluftentstehungsgebiete sind die Landwirtschaftsflächen vor allem im Osten. Der Frisch- und Kaltlufttransport erfolgt in den Wiesbadener Talzügen, die im Außenbereich bis an die Siedlungsränder heran relativ intakt sind.

Es gibt die Bewertungsstufen Schutzzone, Vorrangzone und Sanierungszone.
Schutzzonen sind die ungestörten Luftleitbahnen (Be- und Entlüftung) sowie die Wald- und Freiflächen in starken Hanglagen (Frisch- und Kaltluftentstehung sowie Abfluss).
Die Vorrangzonen umfassen die Wald- und Freiflächen in mäßigen Hanglagen und in Ebenen (Frischluft und Abkühlung).

Unter Sanierungszone sind die bebauten Leitbahnen vor allem im besiedelten Bereich (Belüftungsbarrieren) sowie städtische Überwärmungsgebiete mit stark
negativen thermischen Auswirkungen auf umgebende (Wohn-) Strukturen (städtische Wärmeinseln) zu verstehen.

Vorrangflaechenkarte_Stadtklima
Vorrangflächenkarte Stadtklima

Weitere Informationen sind auf der Internetseite der Stadt Wiesbaden unter “Fachgutachten Stadtklima” zu finden.

Ein Teil der abgebildeten Daten ist deckungsgleich mit den Daten der im digitalen Landschaftsplan veröffentlichten Fachgutachten zum Stadtklima “Klimafunktion 2017” und “Klimabewertung 2017”. Die gezeigte Vorrangflächenkarte ist ebenfalls im GEO-NET-Gutachten (Seite 16, Abb. 4.02) zu finden.

Regionalplan Südhessen / Flächennutzungsplan

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan zum Ostfeld

Grundlage der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, B-Pläne)
Der Regionalplan Südhessen 2010 dient der Steuerung der räumlichen Entwicklung der Planungsregion Südhessen. Er enthält die räumlichen Ordnungs- und Entwicklungsvorstellungen für die Region bis zum Jahr 2020. Als Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind diese von allen öffentlichen Stellen bei ihren
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten bzw. zu berücksichtigen. Gegenüber der Bauleitplanung der Gemeinden begründen die Ziele eine Anpassungspflicht.
Der Regionalplan Südhessen 2000 steckt den Rahmen für regional bedeutsame Siedlungs- und Gewerbeflächen, Verkehrs- und andere Infrastrukturprojekte, Abbauvorhaben sowie für den Schutz von Freiflächen und Wald. Mit der Sicherung von Flächen, Trassen und Standorten für die verschiedenen Raumnutzungen schafft der Regionalplan die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für raumbedeutsame Vorhaben und Investitionen sowie für die nachhaltige Sicherung der natürlichen Ressourcen in der Region. (Regierungspräsidium Darmstadt – Erläuterung zum RP-Südhessen)

Regionalplan-Südhessen-2010-Regionaler-FNP-zum Ostfeld
Regionalplan Südhessen 2010 zu “Ostfeld/Kalkofen”
Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW), Landesplanung, Regionalplan Südhessen 2010, Teilkarte 1

Das gesamte Gebiet “Ostfeld/Kalkofen” ist in der Karte zum Regionalplan Südhessen 2010 violett schraffiert (siehe Legende: 4.7). Es wird also als “Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen” klassifiziert. Ein Teil des Ostfelds ist darüber hinaus als “Vorranggebiet regionaler Grünzug” gekennzeichnet (4.3)

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Beruhigungspillen für Ostfeld und Osthafen

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Pressemitteilung zu den Beschlüssen der Ausschüsse vom 09.09.2020 als .pdf


Pressemitteilung, Wiesbaden/Mainz, 9. September 2020

Mit wachsweichen Ergänzungsanträgen zur Stadtentwicklungsmaßnahme Ostfeld und zum Bebauungsplan Schierstein-Osthafen will die Rathauskooperation die berechtigte Kritik an beiden Vorhaben abfangen. Doch bei näherer Betrachtung sind beide Anträge nur Beruhigungspillen mit wenig Effekt.

In der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und des Planungsausschusses am Dienstag, 8. September, sind die Fraktionen der Rathauskooperation den Magistratsempfehlungen gefolgt und haben sowohl der Stadtentwicklungsmaßnahme Ostfeld, als auch der Bebauung des Osthafens zugestimmt. Beide Vorhaben sind höchst umstritten. Daher versucht die Kooperation nun, Kritiker mit Begleitanträgen einzufangen. Doch beide Anträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind.

Der Antrag zum Ostfeld lässt zwei Grundfragen zur SEM unausgesprochen:

  1. Braucht Wiesbaden überhaupt einen neuen Stadtteil?
  2. Ist das Ostfeld der richtige Standort?
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