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Ostfeld-Westfeld Update Nr. 21 vom 14. Juni 2022

Ostfeld-Westfeld Update Nr. 21 vom 14. Juni 2022

Hallo zusammen!

Heute also erstmalig mit neuem Titel: Ostfeld-Westfeld Update. Die aktuelle Entwicklung legt das nahe, vielleicht kommen ja auch noch Süd- und Nordfeld dazu .. (kleiner Scherz!)

In eigener Sache: Das Ostfeld Update (bzw. jetzt das Ostfeld-Westfeld Update) hat einen dauerhaften Platz im Internet gefunden. Das Bündnis Stadtklima hat sich bereit erklärt, die jeweiligen Ausgaben online zu stellen und entsprechend zu archivieren. Siehe http://www.buendnis-stadtklima.de/ostfeld-update/ Danke dafür! Und eine Gelegenheit, sich mit dem Bündnis und seiner Arbeit näher zu befassen. Es lohnt sich.

Wer es ernst meint mit Klimaschutz und Klimaanpassung darf keinen zusätzlichen Quadratmeter Freifläche versiegeln. Nicht im Ostfeld. Nicht im Westfeld. Wenn Politiker*innen sich als Fürsorger*innen im Auftrag der Bürgerschaft verstehen, ist es einfach. Oder?

In dieser Ausgabe:

  • Viel zum Westfeld. Die Diskussion ist in vollem Gange. Zumindest transparent außerhalb der Fraktionen im Rathaus.
  • Ein Blick nach Mainz; Stichwort Biotech-Standort.
  • Zahl der heißen Tage verdoppelt; WiKu 7. Juni 2022
  • Aktuelles aus der Regionalversammlung Südhessen.
  • Antwort des Baudezernenten auf die Frage zur Schienenanbindung Ostfeld vom 19. Mai 2022
  • Leserbrief zum Ostfeld vom 8. Juni 2022, Wiesbadener Kurier
  • Neuer Flyer vom Bündnis Stadtklima für Westfeld und Ostfeld
  • Blick über den Tellerrand: Ein Bio-Bauer verklagt Volkswagen, Tagesspiegel vom 21. Mai 2022 https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/unser-hof-ist-bedroht-warum-bio-bauer-allhoff-cramer-volkswagen-verklagt/28362868.html
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Ostfeld Update Nr. 20 vom 23. Mai 2022

Ostfeld Update Nr. 20 vom 23. Mai 2022

Hallo zusammen!

Es ist bei meiner Einschätzung im letzten Ostfeld-Update von Anfang Mai geblieben: es ist vordergründig still geworden um das Projekt Trabantenstadt mit Polizei-Großburganlage. Zumindest in der Öffentlichkeit. Ich bin mir sicher: auf den Hinterbühnen, also außerhalb der Koaltionsbemühungen der politischen Parteien, wird fleißig weiter gewerkelt. In der Verwaltung, bei den Bauprojektierern und in den verschiedenen Anwaltskanzleien. Die Fristen laufen. Auch die der Gegner der Satzung, die die Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld regelt. Spätestens im Spätsommer wird’s heiß.

Themen heute:

  • Das Westfeld. Vielbeachtete Initiative zum Erhalt des Westfelds gegründet und gestartet.
  • Sondersitzung des Ortsbeirats Schierstein mit dem Umweltamt zum Bioklima Wiesbadens und der Rolle des Westfelds in diesem Zusammenhang.
  • Entwicklung der Baupreise,- kosten (auch) in Wiesbaden.
  • Der Klimaschutzbeirat und das Ostfeld (zum letzten Mal).
  • Die Frage des Stadtverordneten Maritzen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2022
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Ostfeld Update Nr. 19 vom 2. Mai  2022

Ostfeld Update Nr. 19 vom 2. Mai 2022

Hallo zusammen!

Mein Google-Alert Ostfeld bringt seit längerem nichts Einschlägiges mehr. Es ist ruhig geworden um dieses … umstrittene Wiesbadener Großprojekt. An seiner statt in der Wiesbadener Aufmerksamkeit ist das Westeld. Sorry. Natürlich „Perspektivfläche West“. Alles andere wäre ja politisch motiviert. Da hat er Recht, der Herr Oberbürgermeister. Natürlich ist der Begriff – wie alle in diesem Zusammenhang – politisch konnotiert. So wie bei ihm auch.

Dieses Update befasst sich:

  • mit Neuigkeiten zum Westfeld (4 Artikel),
  • erneut mit der Position des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld,
  • Wisek 2030+, das Integrierte Stadtentwicklungsprojekt Wiesbadens,
  • Ein lesens- und beachtenswerter Leserinnenbrief und ein beeindruckendes Foto zum Ostfeld,
  • Als Blick über den Tellerrand die Broschüre Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz vom Bundesministerium für Umwelt etc. bmuv.de (.pdf)
  • Es gibt ein tolles neues Instagam Profil: https://www.instagram.com/p/CdEJOjhMjmp/?igshid=MDJmNzVkMjY=

Das Westfeld ist in aller Munde. Und bevor ich mich hier selbst stammelnd ausbreite, lasse ich die Expert*innen zu Wort kommen. Attached sind u.a. zwei Dokumente zum Thema; ein Flyer von Zukunft Schierstein, die auch im Schiersteiner Ortsbeirat vertreten ist, und ein Schreiben von den Dotzheimer Grünen im Ortsbeirat an ihre Fraktion im Rathaus. Lest selbst! Immer aktuell ist die Seite https://zukunft-schierstein.de/westfeld/

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Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral?

Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral?

Der nachstehende Kommentar von Areeg Mulhi erschien als Leserbrief im Wiesbadener Kurier vom 6. April 2022. Was Areeg hier am Beispiel Ostfeld beschreibt, ist symptomatisch für viele Projekte der Wiesbadener Stadtentwicklung. Flächenfraß und Zerstörung von Naturflächen werden mit dem Narrativ vom „klimaneutralen Bauvorhaben“ von den vermeintlichen Profiteuren schöngeredet.

Es gilt zu erinnern: Von Neubauten kann keine Klimaneutralität ausgehen. Von der Trockenlegung der natürlichen Wasserader, die einige Biotope vor Ort – u.a. den Cyperus Naturpark – versorgt, der Zerstörung von 90h intaktem naturnahem Klimafunktionsgebiet, der erwirkten Umtragung von „Flächen für Naturschutz und Landwirtschaft“ in Bauland (1999 wegen Klimaaspekten durch den Magistrat gegen damalige Baupläne ehemals als solches extra beschlossen und nun aufgelöst), von der Zwangsenteignung der Landwirt*innen samt folgenden Insolvenzen etwa für den letzten Milchbauern, ist keine Rede.

Von Neubauten kann keine Klimaneutralität ausgehen.

Ist Flächenfraß und Zerstörung regionaler Landwirtschaft 2022 klimaneutral? Das Ostfeld soll nun gar ein Klimaretter sein. Die Klimprax-Studie beweist das Gegenteil.

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Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” vom 30. März 2022

Hände weg von Os/Ka: Positionspapier des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld blendet Realitäten aus.

„Es gibt kein richtiges Leben im Falschen“

Theodor W. Adorno

„Glaubt der Klimaschutzbeirat (KSB) wirklich, den Wiesbadener*innen weismachen zu können, dass man mit massiven CO2-Emissionen Treibhausgase einsparen könne?“ fragt Philipp Pfefferkorn, Sprecher der Aktionsgemeinschaft „Hände weg von Os/Ka“, irritiert.

„Der Ansatz ist ja richtig, bei künftigen Bautätigkeiten in Wiesbaden, Klimaneutralität als oberste Prämisse festzuschreiben. Aber deshalb ein 70 ha großes Neubaugebiet befürworten, das nicht benötigt wird? Einfach unseriös! Die enormen CO2-Emissionen durch eine Bautätigkeit am Ostfeld lassen sich nie und nimmer kompensieren. Und rechtfertigen gleich dreimal nicht.“

Anfang März hat der Wiesbadener Klimaschutzbeirat (KSB) ein Positionspapier zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld beschlossen. [1] Hierin heißt es „der Klimaschutzbeirat (KSB) unterstreicht die Notwendigkeit, das Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen klimaneutral zu gestalten“.

Diese Satz ist selbstentlarvend. Denn die Frage ob Wiesbaden die SEM Ostfeld braucht, wird schlicht nicht beantwortet, nicht mal gestellt.

„Und wird ein fauler Kompromiss noch so schön verpackt – irgendwann fängt er an zu stinken.“

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Ostfeld Update Nr. 18 vom 24. März 2022

Hallo zusammen!

Auch wenn’s schwerfällt: erst zum Ende dieses Updates komme ich auf den Krieg in der Ukraine/Europa zu sprechen.

Die Themen heute:

  • Position Klimaschutzbeirat zum Ostfeld (Artikel FAZ und FR)
  • BUND zur Klimaanalyse-Entscheidung der Regionalversammlung
  • Westfeld
  • Über den Tellerrand: Arnold Schwarzenegger appelliert an das russische Volk

Aufmacher heute ist der Klimaschutzbeirat (KSB) Wiesbaden. Ein Gremium, für dessen Gründung ich mich persönlich stark eingesetzt habe – und das es jetzt gibt (Dez. 2018). Endlich? Leider ist meine Freude mittlerweile Frust, gar Zorn, gewichen. Denn für mich hat dieses Gremium einen Geburtsfehler, den ich so nicht gesehen habe.

Im politischen Raum, wie man das so schön nennt, kam die Forderung, nicht nur die die üblichen Verdächtigen in Sachen Klimaschutz (BUND, HGON etc.) sondern ein Spiegel der Gesellschaft wie Industrie- und Handelskammer, Kreishandwerkerschaft, Hochschule Rhein-Main, ESWE Verkehr und ESWE Versorgung und die Wiesbadener Wohnbaugesellschaft.

Okay, dachte ich, wird die gesellschaftlich Diskussion um den Klimaschutz bereits in diesem Gremium geführt. Das ist richtig, geschieht also tatsächlich, war aber ein Denkfehler. Es geht um den Klimaschutz, nicht um die Klimaabwägung im Sinne von was gerade noch so tolerabel geht, zumindest scheinbar.

Ich zitiere von der Wiesbadener Homepage zum KSB: 

„Aufgabe des Beirates ist es, die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes zu begleiten und die städtische Verwaltung und Organe in grundsätzlichen Fragen, die für den Klimaschutz von Bedeutung sind, zu beraten.“

https://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/umwelt/luft-klima/klimaschutzbeirat.php
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Ostfeld Update Nr. 14 vom 18. Januar 2022

Liebe Ostfeld-Interessierte!

Es gibt wieder Stoff für ein Update:

  • Großes Interview mit OB/Stadtplanungsdezernent Mende zur Entwicklung Wiesbadens/Entsprechende Berichterstattung im Wiesbadener Kurier
  • Erste Reaktion darauf des Aktionsbündnisses „Hände weg von OsKa“
  • Artikel in der FAZ vom 8. Januar 22 zur Rolle der Justiz in der Causa Klimaschutz

Beginnen wir mit dem Mende-Interview. Stadtentwicklung (erklärt am Ostfeld) sei keine „Hopp oder Topp“, so der Ober-Stadtplanungsdezernent. Da bin ich bei ihm. Stadtentwicklung mit der Dampframme geht aber auch nicht. Die Interviewer fragen erst ganz am Ende nach „Natur, Grün und Erholungsflächen“, die konkrete Klimathematik, so ich denn nichts überlesen habe, kommt gar nicht vor. Einmal nimmt der OB das Wort Klima in den Mund – ohne was dazu zu sagen. Und auf die Frage nach Natur et al. verfällt er ins Schwärmen von der Stadt am Fluss.

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Ostfeld Update Nr. 12 vom 20. Dezember 2021

Hallo in die Runde,

es wird Zeit für die Weihnachtsmail, um dieses, aus verschiedensten Blickwinkeln gesehen, bemerkenswerte Jahr zu einem Ende zu bringen. Sogar zu einem angemessen versöhnlichen Ende aus Sicht der Ostfeld-Naturschützer.

Wir haben drei Themen:

  • die Haushalts-Generaldebatte in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021,
  • das grandiose Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel zur Klage des BUND betreffend das geplante Baugebiet Vorderheide in Hofheim
  • und das große Interview des Leiters des Wiesbadener Stadtplanungsamts in der Frankfurter Rundschau vom 20. Dezember 2021.

Beginnen wir mit der Haushaltsdebatte in der Stadtverordnetenversammlung. Keine Angst: ich werde die vier Stunden Debatte nicht feinziseliert nacherzählen. Wir betrachten hier ja die Dinge unter dem Blickwinkel der Relevanz für das Projekt Ostfeld. Und da kann ich sagen, es gibt sicherlich für die Ostfeld Befürworter einfache Konstellationen, als die, die sich gerade finden (wollen). Hierzu nur ein kleines Zitat, dass vielleicht eine Ahnung gibt, was ich meine:

„Mit dem Etatentwurf sei nicht der „Gründungsakt für eine linke Liebesheirat“ vollzogen, warf Christian Diers (FDP) einen Blick in die politische Zukunft, die Zusammenarbeit von Grünen, SPD, Linke und Volt sei auch „der Sargnagel für das Ostfeld-Projekt“. Die Kooperation mit der Linken sei ein „schwerer Tabubruch“ und die FDP werde ihre Stimmen bei Ostfeld-Entscheidungen nicht dafür hergeben, damit sich das Viererbündnis inhaltlich Rosinen rauspicke. Haushaltsdisziplin sei in dem Zusammenschluss ebenso wenig vorhanden wie Verständnis für Wachstumspolitik.“

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Bündnis Stadtklima fordert Klartext vom Klimaschutzbeirat

Pressemitteilung, Bündnis Stadtklima vom 7. Dezember 2021

Grundsatzfrage, ob das Ostfeld unter Aspekten des Klimaschutzes überhaupt gebaut werden darf, muss diskutiert und beantwortet werden

Wie soll man den Umgang des Klimaschutzbeirates mit dem Projekt Ostfeld anders bezeichnen als: Eiertanz!

Auch in seiner jüngsten Sitzung vom 2. Dezember 2021 fand das Gremium keine Position zum Projekt Ostfeld. Aus Sicht des Bündnisses Stadtklima muss man sagen: Gott sei Dank. Denn das vorgelegte Positionspapier, das in der letzten Sitzung als Entwurf zur Diskussion stand, blendet die Grundsatzfrage, ob die Ostfeldbebauung unter Klimaschutzaspekten überhaupt vertretbar ist, komplett aus. Dort heißt es: „Der Klimaschutzbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden begrüßt die Absicht, das Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen klimaneutral zu gestalten“.

Aus Sicht des Bündnisses Stadtklima umschifft der Klimaschutzbeirat damit die zentrale Frage nach dem „Ob“ des Ostfelds und springt ohne jede Diskussion zum „Wie“. Diese Vorgehensweise ist verantwortungslos. Es ist nicht die Aufgabe des Klimaschutzbeirats, klimapolitisch höchst fragwürdige Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung, die ohne Input des Beirats getroffen wurden, als unantastbar (oder gar „wertvoll“) hinzunehmen und ihnen mit Greenwashing den Weg zu bereiten.

Aufgabe des Beirates ist es, die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes zu begleiten und die städtische Verwaltung und Organe in grundsätzlichen Fragen, die für den Klimaschutz von Bedeutung sind, zu beraten.“ [1]

https://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/umwelt/luft-klima/klimaschutzbeirat.php
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Ostfeld Update Nr. 9 vom 22. November 2021

Liebe Engagierte,

mit der Dynamik ist das so eine Sache. In Sachen Pandemie wünschten wir uns sicherlich alle ein ruhiges Fahrwasser – die Diskussion ums Ostfeld gewinnt an Fahrt. Und das finde ich erfreulich. Der Blick auf die Probleme dieses Retro-Projekts wird zunehmend klarer, die Gerichte nehmen ihre Arbeit auf.

Beginnen möchte ich mit dem BUND. Der BUND Hessen hat bekanntlicherweise Klage gegen das Zielabweichungsverfahren erhoben. Begleitend dazu gibt es seit gestern auf der Homepage des Kreisverbandes Wiesbaden ein Infopapier zum Projekt Ostfeld. Ich halte das für sehr gelungen und auf den Punkt. Es ist eine der Anlagen und verlinkt habe ich es auch.

Auch die Kollegen des BUND in Mainz haben ein Papier herausgebracht und nehmen Position gegen das Projekt Ostfeld ein. Die Pressemeldung ist ebenfalls angefügt.

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