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Bürgerbeteiligung zum Rhein- und Mainufer: Chancen durch knappe Frist nicht verspielen

Wiesbaden/Mainz, 22. März 2021

Die Bürgerbeteiligung „Du hast Ideen, wir haben Ufer“ (www.dein.wiesbaden.de) ist eine gute und längst überfällige Maßnahme, um alle Menschen in Wiesbaden in die Weiterentwicklung ihres direkten Wohnumfelds und ihrer Freizeitflächen an Wiesbadens Rhein- und Mainufer einzubinden. Das Bündnis Stadtklima ruft dazu auf, diese Chance auch zu nutzen, um stadtklimatisch und umweltpolitisch relevante Maßnahmen anzustoßen. Hier bringt sich auch gerne das Bündnis Stadtklima mit detaillierten Ideen ein.

Unglücklich sind jedoch der Zeitpunkt und die kurze Frist, in der Ideen zur Rheinuferentwicklung abgegeben werden können. Die Bürgerbeteiligung startete am 15. März und damit genau am Tag nach der Kommunalwahl. Die Beteiligung endet bereits am 18. April und fällt so in eine Phase, in der die Ortsbeiräte sich zunächst „neu sortieren“ und die Unterstützung der Bürgerbeteiligung durch sie – ob als Ansprechpartner, Multiplikatoren oder selbst auch Ideengeber – aus diesen Gremien nahezu nicht stattfinden kann.

Das Bündnis Stadtklima befürchtet darum, dass diese Bürgerbeteiligung weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt und regt an, die sehr kurze Frist für das Bürgerbeteiligungsverfahren zu verlängern, um so in einen tieferen Beteiligungsprozess zu diesem Thema einsteigen zu können. Die Ortsbeiräte sind eine originäre Form der Bürgerbeteiligung und sind von Beginn an einzubinden.

Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen -Positionspapier HGON AK WI-RTK

Dieser Beitrag wurde verfasst vom AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON) und kann hier als .pdf herunter geladen werden.


Wiesbaden, 17.11.2017

HGON Arbeitskreis Wiesbaden Rheingau Taunus,
Vorsitzender Ingo Hausch

Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen Infotag der SEG am 17.11.2017

Positionspapier des HGON Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis

Die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz e. V. ist ein gesetzlich anerkannter Naturschutzverband. Zweck der HGON ist die Erforschung der Lebensweisen und –bedingungen von freilebenden Vögeln, aber auch von anderen Tieren sowie von Pflanzen in Hessen auf wissenschaftlicher Grundlage. In gemeinnütziger Weise betreibt die HGON gleichzeitig den umfassenden Schutz der Lebensräume freilebender Tier- und Pflanzengesellschaften. Schwerpunkte der Arbeit des HGON-Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus bilden feldornithologische Erfassungen, vogelkundliche Führungen und Vorträge, die Herausgabe eines Ornithologischen Jahrbuches, Biotoppflegemaßnahmen sowie die Mitarbeit in den Naturschutzbeiräten beider Kreise. Bei gesetzgeberischen Verfahren und öffentlichen Vorhaben beteiligt sich der HGON-AK regelmäßig mit teils umfangreichen Stellungnahmen zu naturschutzrelevanten Punkten.

Zu der von der Landeshauptstadt Wiesbaden geplanten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Ostfeld/ Kalkofen“ wurde der HGON-AK von Seiten der Projektleitung angesprochen, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Auf der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 17.11.2017 präsentiert der AK in der Themeninsel Naturschutz seine Kenntnisse zu dem Plangebiet. Diese Präsentation stellt einen eigenständigen Beitrag dar und wurde nicht vorab mit anderen Projektbeteiligten/Verbänden abgestimmt.

Inhaltlich wird auf folgende Punkte eingegangen:

  • Ergebnisse der avifaunistischen Erfassungen im Plangebiet, speziell im Steinbruch Kalkofen und im Bereich des Cyperusparks
  • Darstellung des aktuellen raumplanerischen Status im Plangebiet
  • Ausweisung der für den Arten- und Naturschutz besonders wertvollen Bereiche im Plangebiet
  • Forderungen an das Projekt aus naturschutzfachlicher Sicht

Dieser Beitrag ist ein erster Ansatz, der im Verlaufe des Planungsprozesses und nach Vorliegen aktuell noch ausstehender Informationen bei Bedarf weiter konkretisiert wird.

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Liste der Vogelarten im Dyckerhoffbruch/Kalkofen und im Cyperus-Park/Hessler Hof

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON) und kann hier als .pdf herunter geladen werden.


Artenliste Vögel im Bereich Cyperus-Park/Hesslerhof

Eine unter der Federführung von Herrn Büchel erstellte Liste der Vogelarten, die von April bis Juni 2017 auf dem Gebiet Cyperus-Park/Hessler Hof gesichtet werden konnten, kann hier herunter geladen werden.


Das Biotop Dyckerhoffbruch/Kalkofen: Ornithologische Einblicke in einen schutzbedürftigen Lebensraum für neunzig zum Teil gefährdete Vogelarten

Biotop-Vogelarten

Zusammenfassung

Arten im Gebiet Dyckerhoffbruch/Kalkofen nach Status Rote Liste 2014 Hessen
beobachtete Arten insgesamt90
darunterals Brutvogel in Hessen ausgestorben
vom Aussterben bedroht
stark gefährdet
gefährdet
auf der Vorwarnliste
1
8
1
9
13
Besonders schutzbedürftige Arten32

*Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (2014): Rote Liste der bestandsgefährdeten Brutvogelarten Hessens. 10. Fassung, Stand Mai 2014.

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Landschaftsplan im Ostfeld

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Planungskarte

In der Planungskarte werden die Ergebnisse aus der Stadtbiotopkartierung, der Biotoptypenkartierung und den Untersuchungen zur Tier- und Pflanzenwelt im Außenbereich und zum Biotopverbund zusammengeführt. Es erfolgt eine Abwägung einzelner Aspekte untereinander soweit dies erforderlich ist. Dies führt zur Ableitung der vorrangigen landschaftsplanerischen Zielvorstellungen für den jeweiligen Raum. Ein weiterer Aspekt, der bei der Erstellung der Karte berücksichtigt wurde sind die neuen Baugebiete aus dem WISEK-Katalog. Auch hier fand eine Abwägung mit den landschaftsplanerischen Zielen statt.

Landschaftsplan-Wiesbaden-Planungskarte2018
Landschaftsplan Wiesbaden: Planungskarte (2018) Ostfeld/Kalkofen.
Um im Digitalen Landschaftsplan zu dieser Ansicht zu gelangen, bitte “Fortschreibung” auswählen.
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Biotope auf dem Ostfeld

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Flächennutzungsplan Wiesbaden – Biotoptypenkartierung

Ist-Situation

Aus naturschutzfachlicher Sicht wertvolle und teils besonders wertvolle Bereiche im Plangebiet sind:

1 der ehemalige Steinbruch Kalkofen,
2 das Wäschbachtal,
3 der Bereich entlang Unterem und Oberem Zwerchweg, mit dem Cyperus Park, Tierpark, Hesslerhof, Gärten, Feldgehölze, Extensiv- und Intensivgrünland
4 weitere Randbereiche,
5 das Wäldchen am Fort Bieler,
6 Flächen innerhalb des Deponiegeländes
7 landwirtschaftlich genutzte Flächen bieten Nahrungsgrundlage besonders für
Großvögel (Weißstorch, Schwarzmilan, Graureiher, Mäusebussard)

Flächennutzungsplan-Wiesbaden-Biotoptypenkartierung-Ostfeld
Flächennutzungsplan Wiesbaden: Biotoptypenkartierung (2012) Ostfeld/Kalkofen.
Um im Digitalen Landschaftsplan zu dieser Ansicht zu gelangen, bitte “Fachgutachten” auswählen.

Forderungen

  • Erhalt und Aufwertung von Biotopen und Biotopvernetzungsstrukturen
  • ausreichende Pufferzonen
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Regionalplan Südhessen / Flächennutzungsplan

Dieser Beitrag basiert auf der Arbeit des AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON)

Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan zum Ostfeld

Grundlage der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, B-Pläne)
Der Regionalplan Südhessen 2010 dient der Steuerung der räumlichen Entwicklung der Planungsregion Südhessen. Er enthält die räumlichen Ordnungs- und Entwicklungsvorstellungen für die Region bis zum Jahr 2020. Als Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind diese von allen öffentlichen Stellen bei ihren
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten bzw. zu berücksichtigen. Gegenüber der Bauleitplanung der Gemeinden begründen die Ziele eine Anpassungspflicht.
Der Regionalplan Südhessen 2000 steckt den Rahmen für regional bedeutsame Siedlungs- und Gewerbeflächen, Verkehrs- und andere Infrastrukturprojekte, Abbauvorhaben sowie für den Schutz von Freiflächen und Wald. Mit der Sicherung von Flächen, Trassen und Standorten für die verschiedenen Raumnutzungen schafft der Regionalplan die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für raumbedeutsame Vorhaben und Investitionen sowie für die nachhaltige Sicherung der natürlichen Ressourcen in der Region. (Regierungspräsidium Darmstadt – Erläuterung zum RP-Südhessen)

Regionalplan-Südhessen-2010-Regionaler-FNP-zum Ostfeld
Regionalplan Südhessen 2010 zu “Ostfeld/Kalkofen”
Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW), Landesplanung, Regionalplan Südhessen 2010, Teilkarte 1

Das gesamte Gebiet “Ostfeld/Kalkofen” ist in der Karte zum Regionalplan Südhessen 2010 violett schraffiert (siehe Legende: 4.7). Es wird also als “Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen” klassifiziert. Ein Teil des Ostfelds ist darüber hinaus als “Vorranggebiet regionaler Grünzug” gekennzeichnet (4.3)

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Tier- und Pflanzenwelt im “Ostfeld”

An dieser Stelle möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die Flora und Fauna im geplanten Baugebiet “Ostfeld/Kalkofen” geben.

Hierzu finden sie drei anschauliche Karten aus den Anlagen zum “Artenschutzgutachten, Bilanzierungs- und Ausgleichskonzept Ostfeld” welche einen guten Überblick über die Artenvielfalt und die naturschutzrechtlichen Restriktionen im Gebiet “Ostfeld/Kalkofen” geben.

Die Karten wurden vom “Büro für Angewandte Landschaftsökologie, Berthold Hilgendorf” aus Eppstein im Auftrag der SEG erstellt. Herausgeberin der “Vorbereitenden Untersuchungen” ist die Landeshauptstadt Wiesbaden.

Bewertung naturschutzrechtlicher Restriktionen
Bewertung naturschutzrechtlicher Restriktionen
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Hessenschau zur Müllverbrennungsanlage

Die Hessenschau hat am 12.04.2018 über den Bau einer Müllverbrennungsanlage in Wiesbaden berichtet:

“Illegale Rodung sorgt für Ärger in Wiesbaden” – Hessenschau vom 12.04.2018 auf youtube.de

Die gesamte Sendung vom 12.04.2018 ist zeitlich unbegrenzt abrufbar unter: hessenschau.de
Der Beitrag zur Müllverbrennungsanlage Wiesbaden beginnt bei 10:00 Minuten.

Stadtverordnete entscheiden gleich zweimal über Stadtklima

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Pressemitteilung zur Stadtverordnetenversammlung (StVV) am 17. September vom 29.08.2020 als .pdf


Pressemitteilung vom 29.08.2020

Beschlüsse zum Ostfeld und zum Schiersteiner Osthafen fallen in Wiesbaden am 17. September 2020 – Grüne lehnen Magistratsvorlage zum Ostfeld ab

Im Vorfeld der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung diskutieren die Wiesbadener Koalitionsparteien mindestens zwei Themen mit einschneidender Relevanz für das Stadtklima: Die Stadtentwicklungsmaßnahme (SEM) zum Ostfeld und den Bebauungsplan für den Schiersteiner Osthafen. Beide Entscheidungen sollen in der Sitzung am 17. September fallen. Sie werden sich unmittelbar vor allem auf die Menschen an der besonders vom Klimawandel betroffenen Rheinschiene in Wiesbaden und Mainz auswirken. Die Gemengelage unter den Koalitionsparteien ist zu beiden Vorhaben noch weitestgehend unklar. Doch die Wiesbadener Grünen haben sich nun offenbar zumindest gegen den Beschluss zur SEM für das Ostfeld ausgesprochen.

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