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Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Kritik an Positionen des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” vom 30. März 2022

Hände weg von Os/Ka: Positionspapier des Klimaschutzbeirats zum Ostfeld blendet Realitäten aus.

„Es gibt kein richtiges Leben im Falschen“

Theodor W. Adorno

„Glaubt der Klimaschutzbeirat (KSB) wirklich, den Wiesbadener*innen weismachen zu können, dass man mit massiven CO2-Emissionen Treibhausgase einsparen könne?“ fragt Philipp Pfefferkorn, Sprecher der Aktionsgemeinschaft „Hände weg von Os/Ka“, irritiert.

„Der Ansatz ist ja richtig, bei künftigen Bautätigkeiten in Wiesbaden, Klimaneutralität als oberste Prämisse festzuschreiben. Aber deshalb ein 70 ha großes Neubaugebiet befürworten, das nicht benötigt wird? Einfach unseriös! Die enormen CO2-Emissionen durch eine Bautätigkeit am Ostfeld lassen sich nie und nimmer kompensieren. Und rechtfertigen gleich dreimal nicht.“

Anfang März hat der Wiesbadener Klimaschutzbeirat (KSB) ein Positionspapier zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld beschlossen. [1] Hierin heißt es „der Klimaschutzbeirat (KSB) unterstreicht die Notwendigkeit, das Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen klimaneutral zu gestalten“.

Diese Satz ist selbstentlarvend. Denn die Frage ob Wiesbaden die SEM Ostfeld braucht, wird schlicht nicht beantwortet, nicht mal gestellt.

„Und wird ein fauler Kompromiss noch so schön verpackt – irgendwann fängt er an zu stinken.“

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Fakten zum Westfeld

Die Initiative Zukunft Schierstein hat zum Wiesbadener „Westfeld“ viele nützliche Informationen zusammengestellt.

Westfeld
Orange schraffiert: „Perspektivfläche West“ oder auch einfach Westfeld im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Wisek 2030+), Seite 98. Quelle: Stadtplanungsamt Wiesbaden.

Hierum geht es:

  • 125 ha Fläche zwischen Schierstein, Dotzheim und dem Freudenberg/Sauerland
  • derzeit genutzt für Gartenbau, Landwirtschaft und Kleingärten

Pläne der Stadt Wiesbaden:

  • Neubau von 3.000 Wohnungen auf der grünen Wiese
  • 60 bis 100 Wohneinheiten / Hektar
  • Zentralisierung von Einrichtungen der Hessischen Landespolizei

Im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ (Wisek 2030+) wird das Gebiet noch Perspektivfläche West genannt

Warum wäre eine Bebauung problematisch?

  • enorme Flächenversiegelung
  • wichtige Bedeutung für das Stadtklima: Die Funktion der Frisch und Kaltluftversorgung (→ Fachgutachten → Stadtklima) ginge verloren. So heißt es in der Klimabewertung des Umweltamts z.B.:
    • „Kategorie: Vorrangzone
      Große Bedeutung für die Abkühlung und Belüftung, hohe Empfindlichkeit.
      Planungshinweis: Umnutzungen nur in Ausnahmefällen unter strengsten Auflagen“ oder aber
    • „Kategorie: Schutzzone
      Größte Bedeutung für die Abkühlung und Belüftung, hohe Empfindlichkeit.
      Planungshinweis: Sicherung der Klimafunktionen, grundsätzlich keine Eignung zur baulichen Nutzung
  • vernichten von wertvollen Ackerflächen auf denen regionalen Lebensmittel angebaut werden

Noch ist nichts beschlossen, aber die Debatte ist eröffnet. Wir halten Sie auf dem Laufenden!

Naturschutzverbände HGON/BUND kritisieren: Bedarf für die Bebauung des Ostfelds nicht belegt!

Naturschutzverbände HGON/BUND kritisieren: Bedarf für die Bebauung des Ostfelds nicht belegt!

Am 14.02.2022 haben die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Wiesbaden eine Pressmitteilung zur Begründung des Ostfelds veröffentlicht. Diese möchten wir gerne teilen, denn die Zweifel am Wohnungsbedarf den die Stadt Wiesbaden angibt, wachsen.

Ausdrücklich weisen wir auf die beiliegende Analyse zum Bedarf an Wohnraum in Wiesbaden hin. Sie zeigt die handwerklichen und konzeptionellen Fehler der Stadt Wiesbaden bei der Begründung für das Ostfeld auf.

BUND und HGON gehen davon aus, dass statt 32.600 Wohnungen in Wiesbaden bis 2040 lediglich Flächen für 16.000 benötigt werden. Davon sind, ohne das Ostfeld, bereits mehr als 13.300 in Bau oder in Planung. Betrachtet man noch die Alternativflächen zum Ostfeld, erhöht sich das Gesamtpotential auf rund 22.000 Wohnungen.


Pressemitteilung HGON/BUND Wiesbaden vom 14. Februar 2022

Naturschutzverbände sehen Bedarf für die Bebauung des Ostfelds nicht belegt

Die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Wiesbaden bestreiten nach einer Analyse der zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld vorgelegten Bevölkerungs- und Wohnflächenbedarfsprognosen den Bedarf für einen neuen Satelliten-Stadtteil im Wiesbadener Osten.

Jürgen Hübner von der HGON Wiesbaden erklärt: „Aus den Prognosen lässt sich kein erhöhter Wohnraumflächenbedarf für die nächsten 20 Jahre belegen. Der von der Stadt 2019 für den Aufstellungsbeschluss zur SEM und 2021 zum dafür durchgeführten Zielabweichungsverfahren angegebene Bedarf bis 2040 von 32.589 Wohnungen ist als Nachweis in diesen Verfahren unzutreffend. Es ist dringend erforderlich, die bislang verwendeten Wohnungsbedarfszahlen richtig zu stellen. Für die zukünftige Stadtentwicklung und den erforderlichen Wohnungsbau braucht es transparente und gesicherte Grundlagen, an denen sich städtische Gremien und die Öffentlichkeit verlässlich orientieren können.“

HGON und BUND kommen nach einer detaillierten Auswertung der Prognosen zu dem Ergebnis, dass in den Jahren 2021 bis 2040 Flächen für nur etwa 16.000 Wohnungen benötigt werden. Dem stehen bereits in der Planung oder Umsetzung befindliche Projekte für mehr als 13.300 Wohneinheiten gegenüber (Stand: Oktober 2021), dokumentiert in den jährlichen Berichten des Baudezernenten. Werden die im Zielabweichungsverfahren zum Ostfeld untersuchten Alternativflächen addiert, erhöht sich das Gesamtpotential der Wohnbauflächenentwicklung auf gut 22.000 WE. Dazu kommen noch Nachverdichtungen und Konversionen.

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„Erhöhen sich die Kosten für das Ostfeld auf eine Viertel-Milliarde Euro?“

„Erhöhen sich die Kosten für das Ostfeld auf eine Viertel-Milliarde Euro?“

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” zu den Kosten einer Eisenbahnstrecke am Ostfeld, vom 4. Februar 2022

Hände weg von Os/Ka: Lässt Eisenbahnanbindung Kosten für das Ostfeld vollends explodieren?

Für die geplante Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Ostfeld gibt es klare Auflagen vom Stadtparlament [1] und der Regionalversammlung. [2] Eine Erschließung per Schienenanbindung gehört dazu.

Nach dem Aus für die Citybahn braucht es eine Alternative. „Die Kosten für eine Eisenbahnstrecke sind in der aktuellen Kosten- und Finanzierungsübersicht nicht enthalten. [3] Warum eigentlich nicht?“ fragt Philipp Pfefferkorn von der Aktionsgemeinschaft Hände weg von Os/Ka.

„Hände weg von Os/Ka“ hat die Kosten für eine ‚Ostfeldlinie‘ zusammengerechnet: „Der Neubau einer Eisenbahnstrecke könnte 134 Mio. Euro kosten. Das Defizit am Ostfeld würde sich auf einen Schlag von -113,5 Mio. auf -247,5 Mio. Euro erhöhen. [4] Zur Erinnerung: als das Stadtparlament 2020 die Maßnahme beschlossen hat, war nur von -72 Mio. Euro die Rede. [5]

„Knapp eine Viertel-Milliarde Euro an öffentlichem Geld für 4.750 Wohnungen.[6] Das hieße, die öffentliche Hand zahlt einen Zuschuss von mehr als 50.000 Euro pro Wohnung. [7] Welche Gegenleistung bekommen wir als Stadtgesellschaft dafür? „Weder Grund und Boden noch die Wohnungen sollen in öffentlichem Eigentum verbleiben. [8] Und: Belegrechte für Sozialwohnungen haben ein Ablaufdatum. Sie enden nach einigen Jahrzehnten.“

Wie kommen die 134 Mio. Euro zustande?

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„Starke Zweifel an städtischer Statistik“

„Starke Zweifel an städtischer Statistik“

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” zur Wiesbadener Wohnungspolitik und der Stadtanalyse Nr. 122, vom 18. Januar 2022

Hände weg von Os/Ka: Fällt die Fläche für 5.500 Wohnungen in Wiesbaden unter den Tisch?

Vor Kurzem gab das Wiesbadener Amt für Statistik und Stadtforschung den Bericht „Wohnen in Wiesbaden: Region und Umland (Stadtanalyse Nr. 122)“ heraus. [1] Er benennt eine Reihe wohnungspolitischer Kenngrößen im Vergleich mit Städten im Rhein-Main-Gebiet sowie Landkreisen im Umland.

Näher betrachtet, wirft der Bericht schwerwiegende statistische und politisch relevante Fragen auf.

„Hat sich Wiesbaden um Wohnraum für 5.500 Wohnungen verrechnet?“

Wirkliche Sprengkraft liegt in der Berechnung der durchschnittlichen Wohnfläche je Wohnung, im Wiesbadener Bericht vom Dezember 2021 für die Landeshauptstadt mit 80,6 m2 angegeben. [2] Der Blick in das statistische Jahrbuch der Stadt, [3] zeigt eine andere, höhere Quadratmeterzahl von 83,8 m2.

Die deutliche Abweichung zwischen den kommunalen Daten und denen des Statistischen Landesamts (HSL) wird in der jüngsten Veröffentlichung des Wiesbadener Amts für Statistik weder erwähnt noch diskutiert. Warum eigentlich?

„Ob nun drei Quadratmeter mehr oder weniger – was nach einem kleinen Unterschied klingt, hat bei mehr als 142.000 Wohnungen [4] in Wiesbaden, große Auswirkungen“ kritisiert Philipp Pfefferkorn von der Aktionsgemeinschaft Hände weg von Os/Ka.

Nimmt man die 142.000 Wiesbadener Wohnungen, multipliziert sie mit 3,2 m2 – das ist die Differenz zwischen der städtischen Veröffentlichung und dem Statistischen Landesamt – ergibt das eine Fläche von 450.000 m2. Das ist Wohnraum für rund 5.500 Wohnungen. Eine ausführliche Rechnung ist im Anhang enthalten.

„Wohnfläche für rund 5.500 Wohnungen oder etwa 11.000 Menschen haben oder nicht haben, das ist hier die Frage. Für Wiesbaden, in Anbetracht der Pläne rund 5.000 Wohnungen auf dem Ostfeld zu bauen, höchst relevant!“, begründet Pfefferkorn seine Kritik an der städtischen Veröffentlichung. „In dieser Sache fordere ich Aufklärung von der Stadt – die widersprüchlichen Zahlen bedürfen dringend einer Erklärung.“

Wiesbadener Wohnungen werden größer und größer…

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Bitte kein Ostfeld 21

Bitte kein Ostfeld 21

Presseerklärung der Aktionsgemeinschaft “Hände weg von Os/Ka” zu den dramatisch gestiegenen Kosten der SEM Ostfeld vom 3. Dezember 2021

Hände weg von Os/Ka: Zeit für die Reißleine – Defizit beim Ostfeld steigt um 57%
in nur einem Jahr!

Alarmiert, aber leider nicht überrascht“ zeigt sich Philipp Pfefferkorn von der Aktionsgemeinschaft Hände weg von Os/Ka, über die Meldung, dass die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) „Ostfeld“ teurer wird als gedacht. Das zu erwartende Defizit für die Trabantenstadt hat sich, innerhalb nur eines Jahres, von -72 Mio. auf -113,5 Mio. Euro erhöht.

Die Berliner haben ihren Flughafen, die Hamburger ihre Elbphilharmonie und die Stuttgarter ihr Stuttgart 21. Diese Großprojekte zeigen für das Ostfeld, wo die Reise hingeht. Nichts desto trotz hält die Wiesbadener Stadtpolitik gleichgültig an dem Vorhaben fest. Mit dem Resultat: Alle Wiesbadenerinnen und Wiesbadener sollen die fragwürdige SEM „Ostfeld“ ab jetzt mit 113 Mio. statt ‚nur‘ 72 Mio. Euro subventionieren. Und auch das wird nicht reichen.

Begründet wird das Minus mit steigenden „Finanzierungskosten“ [1] und das in einer Zeit, in der Zinsen für Kredite extrem niedrig sind.[2] Besonders überzeugend erscheint das nicht.

In der aktuellen Sitzungsvorlage 21-V-61-0042 [3] aus dem November 2021 heißt es:

„Seit Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (STVV) vom 17. September 2020 haben sich einige Rahmenbedingungen konkretisiert, die Auswirkungen auf die Kosten- und Finanzierung haben. Hierzu zählen einerseits die Maßgaben aus dem Zielabweichungsbescheid der Regionalversammlung Südhessen und andererseits die fünf Themenfelder für mehr Nachhaltigkeit aus dem Beschluss Nr. 0294 der STW vom 17. September 2020“

„Erfreulich ist, dass die Politik nun erstmals aktualisierte Zahlen auf den Tisch legt. Alarmierend ist deren Inhalt: Zusätzliche 41,5 Mio. Euro Miese. Und das in nur einem Jahr – eine Steigerung um 57%. Und zwei Jahre länger soll es auch noch dauern.“ Da drängt sich schon die Frage auf: „Ist das Projekt Ostfeld schon im September 2020 – oder gar von Anfang an – schöngerechnet und schöngeredet worden?“

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Maßnahmen für sozialen und klimagerechten Wohnungsbau entschlossen umsetzen

Pressemitteilung, Bündnis Stadtklima vom 9. November 2021

Am 20. Mai 2021 hatte die Stadtverordnetenversammlung ein umfangreiches Maßnahmen-Paket beschlossen, um künftig klimagerechtes und sozial gefördertes Bauen in Wiesbaden zu stärken. Bislang hat die Stadt diesen Beschluss noch für kein Bauvorhaben umgesetzt. Sie vertut damit seit Monaten die Chance, für Bauprojekte mit städtischer Mehrheitsbeteiligung mindestens 40 Prozent geförderte Wohneinheiten zu realisieren.

Eine Sitzungsvorlage des Magistrats (21-V-61-0029) [1], die heute nach dem Willen der Verwaltung ohne Aussprache [2] im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau durchgewunken werden soll, konterkariert den Mai-Beschluss der Stadtverordneten vollends. Denn danach sollen die bereits beschlossenen Förderquoten für alle Wohnbauprojekte, für die auch nur ein Aufstellungsbeschluss vorliegt, nicht gelten.

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Pressemitteilung der Klimaliste Hessen zum Ostfeld

Mit einer Pressemitteilung vom 18. Mai hat sich die Klimaliste Hessen zum Ostfeld positioniert. Sie fordert: „Regionaler Klimaschutz braucht andere Entscheidungen“

„Regionaler Klimaschutz braucht andere Entscheidungen“

„Minister Al Wazir: stoppen Sie die Bebauung von 100 Hektar in Wiesbaden!“

Klimaliste Hessen, 18.05.2021

Pressemitteilung der Klimaliste Hessen „Gegen Bebauung von 100 Hektar in Wiesbaden“ vom 18.5.2021.

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OB Mende ist nun gefordert

Wiesbaden, den 24.02.2021

Helios AG und GWW weigern sich, Alternativen zum aktuellen Plan in Erwägung zu ziehen

Die Bürgerinitiative „Erhalt des Grüngebiets und Wäldchens an der Helios HSK“ hat der Helios AG und der GWW einige neue Standortvorschläge für die geplanten Mitarbeiterwohnungen auf dem HSK Gelände unterbreitet, um diese anhand städtebaulicher Kriterien zu vergleichen.

Das Wohnbauvorhaben wird seitens der GWW bisher ausschließlich auf einer unversiegelten Neubaufläche vorangetrieben, was erhebliche klima-ökologische Nachteile brächte. Die 7 Wohntürme mit 5 – 6 Stockwerken plus einem Gebäuderiegel sollen auf einer Fläche entstehen, die in den Klimakarten des Umweltamtes als eine wertvolle „Ruderalfläche“ und eine klimasensible nächtliche Kaltluftzone, sowie als ein wichtiger „Trittstein“ von lokaler Bedeutung für die Tierwelt bewertet wird.

Im Gegensatz zu den Aussagen des von Helios und GWW in Auftrag gegebenen Gutachtens würde nach Meinung unabhängiger Experten wie Professor Dr. Lutz Katzschner das Mikroklima des Quartiers stark verändert. Der Einfluss der Bebauung auf die Nachbarräume (insbesondere die nordwestlich gelegenen Wohnviertel) ist zu wenig berücksichtigt. Es geht hier um sensible Räume mit geringer nächtlicher Windgeschwindigkeit und einer starken Überwärmungstendenz. Es geht hier nicht um eine nur „unwesentliche“ Verschlechterung des Mikroklimas unseres Wohnviertels und des Klinikgeländes.

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Anmerkungen und Erläuterungen zur Presserklärung

BI „Erhalt des Grüngebiets und Wäldchens an der Helios HSK“ – 24.02.2021

Alternative Bauoptionen –
könnten sie ein positives Zeichen für eine ökologisch bewusstere, klimagerechte Baupolitik von Helios und GWW sein?

Im Stadtteil Freudenberg/Dotzheim gibt es ein ca. 40 Jahre altes Wäldchen und Buschgebiet von ca. 2,7 ha, das ein als „Ruderalfläche“ ausgewiesenes Grüngebiet umgibt. Es ist eine Ausgleichsfläche, die für den Bau der (alten) Klinik angelegt wurde. Es wurde bisher von einer Bebauung verschont, weil dort die Notfall-Hubschrauber der Helios HSK landen, die Patienten bringen, welche dringende Hilfe brauchen. Dadurch konnte sich auch – wenig gestört – ein Domizil für Tiere, Insekten und Pflanzen entwickeln. Vor allem aber stellt es, nach den Klima-Karten des Umweltamtes Wiesbaden, ein wertvolles Kaltluftentstehungsgebiet und einen wichtigen Trittstein lokaler Biotopvernetzungen für Vögel, Insekten und Reptilien dar.

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