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Wachstum um jeden Preis? Das Projekt Ostfeld / Kalkofen

Interview zum Ostfeld / RadioRheinwelle 6. Mai 2021

„Wachstum um jeden Preis? Das Projekt Ostfeld / Kalkofen“ lautet der Titel der Sendung, die Radio Rheinwelle am Vorabend der Regionalversammlung ausgestrahlt hat. Sabine Maritzen von der AG „Ostfeld / Kalkhofen erhalten“ und Hartmut Bohrer, der Ortsvorsteher von Mainz-Kastel informieren umfassend über die schützenswerten natürlichen Ressourcen von Ostfeld und Kalkofen und zeigen auf, wie problematisch sich die geplante Bebauung auswirken wird.

Zu Beginn der Sendung bewertet Moritz Tapp (BUND-Jugend) das aktuelle Urteil des BVerfG zum Klimaschutzgesetz von 2019.

Redaktion: Rosa Luxemburg Stiftung Wiesbaden, Michael Forßbohm

Beitrag in der Mediathek-Hessen

Bündnis Stadtklima fordert Neubeginn: Stadtverordnete sollen KLIMPRAX-Studie endlich ernst nehmen und den erklärten Klimanotstand praktisch angehen

Wiesbaden, 24.04.2021

Zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. April 2021 sendet das Bündnis Stadtklima an alle Stadtverordneten Glückwünsche zur Wahl. In seinem Schreiben verspricht das Bündnis, die Stadtpolitiker*innen in den kommenden Jahren aufmerksam zu begleiten und überall dort zu unterstützen, wo sie sich für den Erhalt und die Verbesserung des Stadtklimas einsetzen. Anfang vergangener Woche hatte das Bündnis Stadtklima bereits mehrere Ortsbeiräte zu Ihren konstituierenden Sitzungen mit einem ähnlichen Schreiben informiert.

Die städteübergreifende Studie „KLIMawandel in der PRAXis – KLIMPRAX“ prognostiziert mehr heiße Tage und eine deutliche Zunahme der Tropennächte für die Städte Mainz und Wiesbaden – besonders betroffen: die beiden Innenstädte und die Rheinschiene. Die daraus resultierenden Veränderungen werden gravierend sein und betreffen alle Lebensbereiche – vor allem unter gesundheitlichen und sozialen Aspekten.

Das Bündnis Stadtklima fordert darum alle Stadtverordneten auf, sich mit der KLIMPRAX-Studie auseinander zu setzen und den bereits 2019 gefassten Beschluss zum Klimanotstand endlich praktisch umzusetzen.

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Offener Brief des BUND Wiesbaden

Am 17. Februar 2021 hat der BUND, Kreisverband Wiesbaden, einen offenen Brief an die Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen zum Zielabweichungsverfahren verfasst.

Offener Brief des BUND Wiesbaden vom 17.02.2021 zum Zielabweichungsverfahren.

Regionalversammlung Südhessen / Landesentwicklungsplan / SEM „Ostfeld-Kalkofen

Wiesbaden/Mainz, 8. Februar 2021

An Herrn Staatsminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Tarek Al-Wazir

An Frau Regierungspräsidentin
Brigitte Lindscheid

An den Vorsitzenden der Regionalversammlung und die Mitglieder der Regionalversammlung über die Geschäftsstelle der Regionalversammlung

Das Bündnis Stadtklima Wiesbaden/Mainz fordert,
die Entscheidung über den Antrag der Landeshauptstadt Wiesbaden auf Zielabweichung vom Regionalplan im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Wiesbaden Ostfeld auf einen Termin deutlich NACH der Kommunalwahl zu vertagen.

Sehr geehrter Herr Staatsminister Al-Wazir,
sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Lindscheid,
sehr geehrter Herr Vorsitzender Kraft und sehr geehrte Mitglieder der Regionalversammlung,

am 5. März 2021 – nur wenige Tage vor der Kommunalwahl – soll das Zielabweichungsverfahren im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Wiesbaden Ostfeld bei der Regionalversammlung Südhessen beschlossen werden.

Und das, obwohl

  • die KLIMPRAX-Studie des Hessischen Landesamtes für Naturschutz Umwelt und Geologie (HLNUG) bestätigt hat, wie wichtig das Ostfeld als Kaltluftentstehungsgebiet und aufgrund der Kaltluftleitbahnen (vom Taunus bis nach Mainz) ist. Die Bebauung des Ostfelds würde also den bereits bestehenden Wärmeinseleffekt für 125.000 Menschen verschärfen.
  • das von der SEG Wiesbaden beauftragte Klima-Gutachten von GeoNET fachlich unzureichend ist, da es die Kaltluftleitbahnen vom Taunus bis zum Rheintal nicht berücksichtigt, und die Notwendigkeit der Berücksichtigung auch vom HLNUG gegenüber dem Umweltamt Wiesbaden bestätigt wurde.
    Im Landesplanungsportal wird darauf hingewiesen, dass die landesweite Klimaanalyse aus regionaler und überregionaler Perspektive erfolgte, und keine lokalen Klimaanalysen auf Ebene der Städte, Gemeinden und Ortsteilen bzw. bei Einzelvorhaben ersetzen kann. Die „städtischen Gutachten“ sollten allerdings von einer übergeordneten Stelle auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft werden.
  • wesentliche Kenntnisse bzw. Gutachten zum Grundwasser, Boden, Artenschutz, Fluglärm und nachhaltigem Verkehrskonzept fehlen. Und ohne diese Kenntnisse und vor allem in diesem kurzen Zeitraum keine fundierten Entscheidungen von der Regionalversammlung getroffen werden können.
  • schon 1999 die Stadtverordneten der LH Wiesbaden beim Regionalplanentwurf zum Ostfeld erhebliche Bedenken in Bezug auf das Klima, den Arten- und Bodenschutz, das Landschaftsbild etc. hatten und die Änderung von „Bereich Industrie, Gewerbe, Zuwachs“ in „Bereich für die Landwirtschaft“ beantragt hatten.
  • alle Fakten klar belegen, dass die Klimakrise aufgrund der Hitzesommer und Dürren, dem Grundwassermangel und dem Waldsterben bereits im Gange ist und sich das Problem mit der schwindenden Artenvielfalt verschärft hat.
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Fridays for Future Wiesbaden – Positionierung zum Bauprojekt Ostfeld

Im Südosten Wiesbadens ist ein neuer Stadtteil geplant. Zwischen Erbenheim und Mainz- Kastel soll im Bereich Ostfeld/Kalkofen Wohn- und Gewerbefläche entstehen. Gleichzeitig befinden sich in diesem Gebiet jedoch ein mikroklimatisch höchst relevantes Frischluftentstehungsgebiet und eine Kaltluftschneise sowie ein arten- und insektenreiches Biotop mit Wasserquelle.

Mikroklimatische Notwendigkeit

Durch seine Kessellage liegt Wiesbaden in einem windschwachen Gebiet. Somit sind das städtische Mikroklima sowie die bioklimatische Wärmebelastung bereits sehr hoch. Die Stadt ist demnach auf Frisch- und Kaltluftentstehungsgebiete angewiesen – wie die östlichen Landwirtschaftsflächen, zu denen auch das Ostfeld zählt.

Wissenschaftlich belegt

Die vom HLNUG in Auftrag gegebene Klimprax-Studie hat Areale mit besonderer mikroklimatischer Relevanz für die Rhein-Main Region untersucht. Darunter fällt auch das Ostfeld. Wird hier trotz Abraten der Wissenschaft gebaut, steigt die Temperatur laut Studie von Mainz bis nach Wiesbaden mindestens um 1,5 – 2 Grad. In Mainz-Kastel, Kostheim, Amöneburg, Biebrich, Erbenheim sowie in der Mainzer Innenstadt fürchtet man ganze 10 Grad Erwärmung, da die Klimprax-Studie nur von Mindestwerten ausgeht.

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Bündnis Stadtklima zum Wiesbadener Stadtentwicklungsdezernenten Kessler: Immer noch nicht verstanden

Wiesbaden/Mainz, 6. Januar 2021

Das Interview mit Stadtrat Kessler im Wiesbadener Kurier vom 6. Januar 2021 zeigt erneut, dass bei den wesentlichen Verantwortungsträgern der Stadt Wiesbaden noch immer nicht die notwendige Bereitschaft besteht, die unumstößlichen Fakten der belastenden Klimaentwicklung in ihrer ganzen Tragweite in die Stadtplanung einfließen zu lassen. Auf die Frage, ob er den Begriff „Kaltluftentstehungsgebiet“ nicht mehr hören könne, antwortet Kessler mit Blick auf die Planungen zur Trabantensiedlung „Ostfeld“ am Fort Biehler unter anderem: „Es ist ein sensibles Gebiet, was die Klimaentwicklung angeht. Wir können aber nicht überall Maximalforderungen erfüllen.“

Klimaschutz ist keine Maximalforderung

Das Bündnis Stadtklima stellt klar: Klimaschutz und Klimaanpassung sind Voraussetzungen und nicht bloße Maximalforderungen für Bauvorhaben. Es geht hier nicht um nettes Beiwerk – wie etwa das Versprechen eines nicht realisierbaren Badesees vor der Haustür. Es geht um nicht weniger als die Voraussetzung, dass unsere Stadt auch in Jahrzehnten noch bewohnbar ist. Alle Fakten hierzu liegen auf dem Tisch. „Wegwiegen“ und „Ausblenden“ kann sich nur leisten, wem das Wohl der nachfolgenden Generationen egal ist.

Gesellschaftliches Leben wird in unseren Ballungszentren unweigerlich zum Erliegen kommen, wenn wir den kommenden Klimaentwicklungen keine durchdachten Konzepte zur Klimaanpassung entgegenhalten können. Zusätzlicher Wohnraum in Städten und Ballungsräumen wird dann überflüssig, wenn diese Gegenden nicht mehr lebenswert sein können, weil der Städtebau sich nicht zukunftsgerichtet an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren will.

Wann ist Kessler bereit, die Tragweite zu verstehen?

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Bündnis Stadtklima fordert neue Spielregeln für Gutachtenvergaben

Wiesbaden/Mainz, 3. November 2020

Vorhabenträger wie die SEG sollten keine Umwelt -/Klimagutachten in Auftrag geben dürfen – Unbewusste Ausrichtung an Interessen des Vorhabenträgers führt unter Umständen zu fragwürdigen Ergebnissen

„Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie teilt die Ansicht, dass Gutachten zu kurz griffen, die Kaltluftströme aus dem Taunus in Richtung Rheintal ausblendeten. Gemeint ist damit eine Ausarbeitung des Büros GeoNET, mit dem die Stadt die Klimafolgen abschätzt.“ Kurz, knapp und sachlich fassen diese Sätze in einem Beitrag zum Ostfeld im Wiesbadener Kurier vom 3. November 2020 das Ergebnis eines HLNUG-Schreibens zusammen.

Bei näherer Betrachtung kommen diese Sätze einem K.O.-Schlag nicht nur für das genannte GeoNET- Gutachten zum Ostfeld gleich. Die Feststellung des HLNUG stellt gleichzeitig auch die gesamte Praxis der Gutachtenvergabe in Wiesbaden in Frage. Denn, wie kann es zu solchen gutachterlichen Diskrepanzen kommen, die dazu führen, dass immerhin eine hessische Landesbehörde so klare Worte findet und das Fehlen „wichtiger Eingangsgrößen“ bemängelt, wenn GeoNET „Kaltluftentstehungsgebiete aus den nördlichen Teilen Wiesbadens und dessen Umland“ nicht berücksichtigt.

Stellungnahme_HLNUG_Bündnis_Seite_1
Stellungnahme HLNUG vom 28.09.2020, Seite 1
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Ostfeld/Kalkofen: GeoNet-Gutachten ist für Mainz offenbar kein „sachverständiger Nachweis“

Falls Sie das Dokument als Ganzes herunterladen möchten:
Pressemitteilung zum GeoNet-Gutachen und Mainz vom 24.09.2020 als .pdf


Wiesbaden/Mainz, 24. September 2020

Stadt Mainz wartet noch immer auf Nachweis zur Unbedenklichkeit für lokales Klima – Wiesbadener Stadtpolitiker ignorieren nachhaltig die Fakten der unabhängigen KlimPrax-Studie

Warum versteht Mainz, was Wiesbaden offensichtlich nicht verstehen will – fragt sich das Bündnis Stadtklima angesichts des sehr unterschiedlichen Umgangs der beiden Städte mit dem Thema Ostfeld. Mainzer Stadtpolitiker und offenbar selbst der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling nehmen eine kritische Sicht auf die Planungen zum neuen Wiesbadener Stadtteil Ostfeld/Kalkofen ein. Auf der Wiesbadener Seite des Rheins wird Kritik am Projekt dagegen systematisch vom Tisch gewischt. Es scheint, als werde der Verstand durch politisches Kalkül ausgeschaltet. In diesem „Dilemma“ stecken die Mainzer Politiker zugegebenermaßen nicht, denn sie haben nichts von der Bebauung des Ostfelds – außer schlechter Luft.

Schwerste Bedenken haben unter anderem die beiden grünen Ortsvorsteher Dr. Brian Huck (Altstadt) und Christoph Hand (Neustadt) zum Ostfeld vorgebracht: Die Frischluftzufuhr von Kastel ist über den Rhein hinweg für die Mainzer Alt- und Neustadt von Bedeutung. Durch die Bebauung des sogenannten „Ostfeldes“ ist sie bedroht, beklagen die beiden Mainzer Ortsvorsteher unter Verweis auf die klimatologischen Untersuchungen der unabhängigen KlimPrax-Studie für Mainz und Wiesbaden. „Die Stadt Mainz hat daher den Nachweis erbeten, dass diese Kaltluftströmungen durch die Neubebauung um nicht mehr als 10% verringert werden. Dieser Nachweis bleibt noch aus.“

Das bestätigte auch der Mainzer Oberbürgermeister Ebling auf eine Anfrage der ÖDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat am 23. September:

„Die von der Stadt Mainz angeforderten Nachweise [dass keine erhebliche Beeinträchtigung des lokalen Klimas zu erwarten ist, Anm. Bündnis Stadtklima] liegen nicht vor.“

Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz in seiner Antwort vom 18.09.2020 auf die ÖDP-Anfrage „Klimarelevante Auswirkungen des Wiesbadener Stadtentwicklungsprojektes Ostfeld/Kalkofen für Mainz“
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Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen -Positionspapier HGON AK WI-RTK

Dieser Beitrag wurde verfasst vom AK Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis der Hessischen Gesellschaft für Ornitologie und Naturschutz e.V. (HGON) und kann hier als .pdf herunter geladen werden.


Wiesbaden, 17.11.2017

HGON Arbeitskreis Wiesbaden Rheingau Taunus,
Vorsitzender Ingo Hausch

Stadtentwicklung Ostfeld/Kalkofen Infotag der SEG am 17.11.2017

Positionspapier des HGON Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus-Kreis

Die Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz e. V. ist ein gesetzlich anerkannter Naturschutzverband. Zweck der HGON ist die Erforschung der Lebensweisen und –bedingungen von freilebenden Vögeln, aber auch von anderen Tieren sowie von Pflanzen in Hessen auf wissenschaftlicher Grundlage. In gemeinnütziger Weise betreibt die HGON gleichzeitig den umfassenden Schutz der Lebensräume freilebender Tier- und Pflanzengesellschaften. Schwerpunkte der Arbeit des HGON-Arbeitskreises Wiesbaden-Rheingau-Taunus bilden feldornithologische Erfassungen, vogelkundliche Führungen und Vorträge, die Herausgabe eines Ornithologischen Jahrbuches, Biotoppflegemaßnahmen sowie die Mitarbeit in den Naturschutzbeiräten beider Kreise. Bei gesetzgeberischen Verfahren und öffentlichen Vorhaben beteiligt sich der HGON-AK regelmäßig mit teils umfangreichen Stellungnahmen zu naturschutzrelevanten Punkten.

Zu der von der Landeshauptstadt Wiesbaden geplanten Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Ostfeld/ Kalkofen“ wurde der HGON-AK von Seiten der Projektleitung angesprochen, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Auf der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 17.11.2017 präsentiert der AK in der Themeninsel Naturschutz seine Kenntnisse zu dem Plangebiet. Diese Präsentation stellt einen eigenständigen Beitrag dar und wurde nicht vorab mit anderen Projektbeteiligten/Verbänden abgestimmt.

Inhaltlich wird auf folgende Punkte eingegangen:

  • Ergebnisse der avifaunistischen Erfassungen im Plangebiet, speziell im Steinbruch Kalkofen und im Bereich des Cyperusparks
  • Darstellung des aktuellen raumplanerischen Status im Plangebiet
  • Ausweisung der für den Arten- und Naturschutz besonders wertvollen Bereiche im Plangebiet
  • Forderungen an das Projekt aus naturschutzfachlicher Sicht

Dieser Beitrag ist ein erster Ansatz, der im Verlaufe des Planungsprozesses und nach Vorliegen aktuell noch ausstehender Informationen bei Bedarf weiter konkretisiert wird.

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